Suche nach einem Koalitionspartner wird für die CSU schwierig
In der Not präferiert Söder Bündnis mit Freien Wählern – Zweierkoalition laut Umfrage nur mit Grünen oder AfD möglich
München/Berlin – Bei den Umfragen gab es für die CSU in den vergangenen Monaten nur eine Richtung: nämlich nach unten. Immerhin tröstete man sich mit zwei Gewissheiten. Die CSU wird am 14. Oktober auf jeden Fall stärkste Partei. Und: Gegen sie kann keine Regierung gebildet werden.
Doch zuletzt knickte auch einer von diesen beiden Strohhalmen weg. Rein rechnerisch war in Umfragen plötzlich die sogenannte Regenbogenkoalition möglich: ein Bündnis aus Grünen, Sozialdemokraten, Freien Wählern und FDP gegen die CSU.
Doch allzu viel Angst muss die CSU vor einer solchen sehr bunten Regierungstruppe nicht haben. Hubert Aiwanger, Chef der Freien Wähler, hat immer schon gesagt: „Wir wählen keinen grünen Ministerpräsidenten.“Auch bei den anderen Parteien gibt es Vorbehalte gegen den Regenbogen auf Bayerns Himmel.
Alle Parteien gehen daher davon aus, dass die CSU auch nach der Wahl wieder den Ministerpräsidenten stellen wird. Aber dieser wird einen Partner brauchen.
Jahrzehntelang allein regiert
Von 1962 bis 2008 regierte die CSU im Freistaat allein, von 2008 bis 2013 mit der FDP, in den vergangenen fünf Jahren wieder allein. Es läge also nahe, sich nach der Wahl und in der Not wieder an die FDP zu wenden – zumal diese durchaus Bereitschaft zeigt.
Doch Söder hat nicht vergessen, dass die FDP im Herbst 2017 in Berlin fluchtartig die Verhandlungen über ein Jamaika-Bündnis verließ. „Eine FDP, die sich in Berlin nicht getraut hat, braucht sich in München nicht an den gedeckten Tisch zu setzen“, erklärte er im Wahlkampf immer wieder. Aber für ein Zweierbündnis mit der FDP würde es laut Umfragen nun ohnehin nicht reichen. Dafür infrage kämen die Grünen, die ihre Bereitschaft signalisiert haben, und die AfD. Doch diese will nicht mit der CSU, und die CSU nicht mit ihr koalieren.
Söder selbst tendiert zu den Freien Wählern, die in Bayern auf dem Land durch Landräte und Bürgermeister sehr stark verankert sind. Dort bieten sie sich als konservative Alternative zur CSU an.
Nicht nur inhaltlich könnte ein solches Bündnis klappen. Söder hätte einen Koalitionspartner, der – anders als FDP oder Grüne – keine Weisungen aus Berlin erhält, da die Freien Wähler auf Bundesebene nicht existieren. Das aber weiß Aiwanger und wird, wenn es überhaupt rechnerisch reicht, einen hohen Preis fordern. Birgit Baumann