Identitätspolitik – neuer Tribalismus und die Krise der Demokratie
Die Identitätspolitik der Linken stellt eine Bedrohung für die Redefreiheit und für den rationalen Diskurs dar, der eine Demokratie am Leben hält. Der Schutz von Minderheiten ist legitim und dringend notwendig. Aber wo es nur noch um Grüppchen-Interessen
Die Gesamtzahl demokratischer Staaten ist in den letzten Jahren in fast allen Regionen der Welt zurückgegangen. Zugleich sind viele autoritäre Staaten, angeführt von China und Russland, weitaus selbstbewusster geworden. Einige Länder, die in den 90er-Jahren den Eindruck erfolgreicher liberaler Demokratien gemacht hatten – darunter Ungarn, Polen, Thailand und die Türkei –, gleiten wieder ab in Richtung Autoritarismus.
Die arabischen Revolten der Jahre 2010/11 zerrütteten Diktaturen, erbrachten jedoch wenig in Sachen Demokratisierung. In ihrem Gefolge klammerten sich despotische Regime an die Macht, und Bürgerkriege entbrannten im Irak und im Jemen, in Libyen und Syrien. Noch überraschender und vielleicht auch noch bedeutsamer waren die Wahlsiege, die der populistische Nationalismus 2016 in zwei der dauerhaftesten liberalen Demokratien der Welt errang: im Vereinigten Königreich, wo man sich entschied, die EU zu verlassen, und in den Vereinigten Staaten, wo sich Donald Trump im Rennen um die Präsidentschaft unerwartet durchsetzen konnte.
All diese Entwicklungen haben auf die eine oder andere Art mit den wirtschaftlichen und technischen Umschwüngen der Globalisierung zu tun, aber sie sind auch in einem anderen Phänomen verwurzelt: dem Aufstieg der Identitätspolitik. Im 20. Jahrhundert wurde das politische Handeln überwiegend von Wirtschaftsfragen bestimmt. Die Linke widmete sich Arbeitern, Gewerkschaften, Sozialhilfeprogrammen und Umverteilungsmaßnahmen, die Rechte hingegen interessierte sich hauptsächlich dafür, die Verwaltung zu reduzieren und den Privatsektor auszubauen.
Breite Vielfalt
Dagegen wird die heutige Politik weniger durch wirtschaftliche oder ideologische Belange als vielmehr durch Identitätsfragen definiert. Heutzutage richtet die Linke ihr Augenmerk oftmals nicht mehr so sehr auf die Herstellung weitestmöglicher ökonomischer Gleichheit, sondern auf die Förderung der Interessen einer breiten Vielfalt von benachteiligten Gruppen, wie etwa von ethnischen Minderhei- ten, Einwanderern, Flüchtlingen, Frauen und der LGBT-Community. Unterdessen hat die Rechte ihre Kernmission umdefiniert in den patriotischen Schutz der traditionellen nationalen Identität, die häufig explizit mit Rasse, Ethnizität oder Religion verknüpft wird.
Dadurch kehrt sich eine lange Tradition um, die mindestens bis zu Karl Marx zurückreicht und nach der man politische Kämpfe als Reflexion wirtschaftlicher Konflikte betrachtet. Doch ebenso wie vom materiellen Eigeninteresse werden Menschen auch von anderen Kräften beflügelt, mit denen sich die Gegenwart besser erklären lässt: Überall auf der Welt mobilisieren politische Führer ihre Anhänger mithilfe der Vorstellung, dass ihre Würde verletzt worden sei und wiederhergestellt werden müsse.
In autoritären Ländern sind solche Aufrufe natürlich nichts Neues. So äußert sich etwa der russische Präsident Wladimir Putin über die „Tragödie“des Zusammenbruchs der Sowjetunion und wirft in diesem Zusammenhang den Vereinigten Staaten und Europa vor, sie hätten die Schwäche Russlands in den 90er-Jahren ausgenutzt, um die Nato auszuweiten. Der chinesische Präsident Xi Jinping spricht ebenfalls von einem „Jahrhundert der Demütigung“, das sein Land nach 1839 während der Fremdherrschaft durchlitten habe.
Freilich ist die Wut über Erniedrigungen auch in demokratischen Ländern zu einem ausschlaggebenden Faktor geworden. Die Black-Lives-MatterBewegung entsprang einer Reihe gut dokumentierter Erschießungen von Afroamerikanern durch Polizisten und zwang die ganze Welt, den Gewaltopfern Aufmerksamkeit zu schenken. An Universitäten und in Büros überall in den Vereinigten Staaten waren Frauen erbost über eine augenscheinliche Epidemie sexueller Belästigungen und Nötigungen, woraus sie den Schluss ziehen mussten, dass Männer sie einfach nicht als gleichberechtigt ansehen. Die Rechte von Transgendern, die man früher nicht weithin als eindeutige Diskriminierungsziele identifiziert hatte, wurden zur Cause célèbre. Hinzu kamen Trump-Wähler, die sich nach den vermeintlich besseren vergangenen Zeiten sehnten, als ihr Platz in der eigenen Gesellschaft sicherer gewesen war.
Immer neue Gruppen gelangten zu der Überzeugung, dass ihre Identität – sei sie nationaler, religiöser, ethnischer, sexueller oder sonstiger Art – nicht genügend Anerkennung erhalte. Identitätspolitik ist kein nebensächliches Phänomen mehr, das sich auf exklusive Universitäten beschränkt oder die Kulisse für unbedeutende Scharmützel der von den Massenmedien propagierten „Kulturkriege“liefert. Vielmehr ist die Identitätspolitik zu einem Leitmotiv geworden, mit dem sich die meisten Vorgänge der globalen Politik erklären lassen.
Neues Leitmotiv
Damit stehen zeitgenössische liberale Demokratien vor einer immensen Herausforderung. Die Globalisierung hat einen raschen wirtschaftlichen und sozialen Wandel nach sich gezogen, der ihre Gesellschaften vielfältiger gemacht hat, wodurch das Verlangen nach Anerkennung bei Gruppen geweckt worden ist, die einst für die Mehrheitsgesellschaft unsichtbar waren. Solche Wünsche lösen eine Gegenreaktion bei anderen Gruppen aus, die einen Statusverlust und ein Gefühl der Verdrängung empfinden. Demokratische Gesellschaften zersplittern in Segmente mit immer enger gefassten Identitäten, was die Möglichkeiten gesamtgesellschaftlicher Erwägungen und kollektiven Handelns zunehmend bedroht. Eine solche Entwicklung führt unweigerlich zum Kollaps und zum Scheitern des Staates. Wenn die liberalen Demokratien es nicht schaffen, die Menschenwürde wieder universaler zu begreifen, verdammen sie sich selbst – und die Welt – zu ständigem Konflikt. (...) Eine maßgebliche Antriebskraft des neuen Nationalismus, durch den Donald Trump ins Weiße Haus gelangte (und der in Großbritannien zum Brexit führte), ist die Wahrnehmung der Unsichtbarkeit. Verärgerte Bürger, die um ihre mittelständische Position fürchten, zeigen anklagend nach oben auf die Eliten, für die sie, wie es scheint, nicht mehr erkennbar sind, doch auch nach unten auf die Armen, die ihrer Meinung nach unverdient begünstigt werden. Wirtschaftliche Not wird von Individuen oftmals nicht als materielle Entbehrung, sondern als Identitätsverlust empfunden. Fleiß sollte Würde mit sich bringen, doch viele weiße Amerikaner sind überzeugt, dass ihre Würde nicht anerkannt wird und dass die Regierung anderen, die nicht bereit sind, die Regeln zu befolgen, ungebührliche Vorteile zuschanzt. (...)
Das Driften der Gesellschaft nach rechts macht auch das Versäumnis heutiger Linksparteien deutlich, Wähler zu erreichen, deren relativer Status infolge der Globalisierung und des technischen Wandels gesunken ist. In der Vergangenheit konnten sich Linke auf die geteilte Erfahrung der Ausbeutung und des Unmuts auf reiche Kapitalisten berufen: „Arbeiter der Welt, vereinigt euch!“In den Vereinigten Staaten stimmten Arbeiterwähler vom New Deal in den 1930ern bis zu Ronald Reagans Amtsantritt überwiegend für die Demokratische Partei, die europäische Sozialdemokratie stand fest auf einem Fundament aus Gewerkschaftswesen und Arbeitersolidarität.
Universale Anerkennung
Doch im Zeitalter der Globalisierung änderten die meisten Linksparteien ihre Strategie. Statt Solidarität mit breiten Bevölkerungsschichten wie der Arbeiterschaft oder den wirtschaftlich Ausgebeuteten herzustellen, konzentrierten sie sich auf immer kleinere Gruppen, die auf spezifische und individuelle Weise marginalisiert werden. Das Prinzip der universalen und gleichheitlichen Anerkennung mutierte zu einer speziellen Anerkennung einzelner Gruppen. Im Lauf der Zeit wechselte dieses Phänomen von der Linken auf die Rechte über. (...)
Bald begriffen marginalisierte Gruppen, wie wichtig die gelebte Erfahrung für ihre Kämpfe sein konnte. Sie forderten nicht nur die Gleichbehandlung durch Gesetze und Institutionen, sondern auch, dass die Mehrheitsgesellschaft die immanenten, sie charakterisierenden Unterschiede anerkennen und sogar feiern solle. Der Begriff „Multikulturalismus“, der sich ursprünglich bloß auf eine Eigenschaft vielfältiger Gesellschaften bezog, wurde zum Etikett für ein politisches Programm, das jede separate Kultur und jede gelebte Erfahrung gleichermaßen schätzte und zuweilen besondere Aufmerksamkeit auf diejenigen lenkte, die in der Vergangenheit unsichtbar gewesen oder unterbewertet worden waren.
Diese Art Multikulturalismus betraf zunächst große Kulturgruppen wie französischsprachige Kanadier oder muslimische Einwanderer oder Afroamerikaner. Doch bald wurde daraus die Vision einer Gesellschaft, die sich in Cartoon: Rudi Klein (www.kleinteile.at)
viele kleine Gruppen mit separaten Erfahrungen und solche teilte, die durch einander überschneidende Formen der Diskriminierung gekennzeichnet waren, beispielsweise dunkelhäutige Frauen, deren Leben nicht aus der Sicht von Rasse oder Geschlecht allein verstanden werden konnte.
Multikulturalismus
Die Linke wandte sich dem Multikulturalismus genau in dem Moment zu, als es schwieriger wurde, politische Maßnahmen zu ergreifen, die einen großangelegten sozioökonomischen Wandel herbeiführen konnten. In den 80erJahren sahen sich progressive Gruppen überall in der entwickelten Welt einer Existenzkrise gegenüber. Die dogmatische Linke war in der ersten Hälfte des Jahrhunderts durch die Ideale des revolutionären Marxismus und des radikalen Egalitarismus definiert worden. Dagegen hatte die sozialdemokratische Linke ein anderes Programm: Sie akzeptierte die liberale Demokratie, wollte jedoch den Wohlfahrtsstaat ausdehnen, um mehr Menschen sozialen Schutz zukommen zu lassen. Sowohl Marxisten als auch Sozialdemokraten hofften, die sozioökonomische Gleichheit durch staatlichen Einsatz zu fördern, indem sie allen Bürgern den Zugang zu Sozialleistungen ermöglichten und andererseits Wohlstand und Einkommen umverteilten.
Die Grenzen dieser Strategie lagen auf der Hand, als sich das Jahrhundert seinem Ende zuneigte. Die marxistische Linke musste die Tatsache verarbeiten, dass sich kommunistische Gesellschaften wie die Sowjetunion und China als groteske Diktaturen entpuppt hatten. Gleichzeitig war die Arbeiterschaft in den meisten industrialisierten Demokratien reicher geworden und mit dem Mittelstand verschmolzen. Kommunistische Revolution und Abschaffung des Privateigentums verschwanden von der Tagesordnung.
Auch die sozialdemokratische Linke geriet in eine Art Sackgasse: Ihr Plan, den Wohlfahrtsstaat stetig auszubauen, prallte in den stürmischen 70er-Jahren auf die Realität fiskalischer Zwänge. Daraufhin druckten die Regierungen Geld, was zu Inflation und Finanzkrisen führte; Umverteilungsprogramme schufen widersinnige Anreize, die Arbeitsmarkt, Ersparnissen und Unternehmertum entgegenwirkten, wodurch der zu verteilende Kuchen kleiner wurde. (...)
Das verminderte Streben der Linken nach einer umfassenden sozioökonomischen Reform fiel in den letzten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts mit ihrer Hinwendung zu Identitätspolitik und Multikulturalismus zusammen. Die Linke war weiterhin durch ihre Forderung nach Gleichheit gekennzeichnet, doch ihr Programm legte den Nachdruck nicht mehr wie früher auf die Arbeiterschaft, sondern auf die Wünsche eines stetig größer werdenden Kreises ausgegrenzter Gruppen. Viele Aktivisten hielten die alte Arbeiterklasse und ihre Gewerkschaften bald für eine privilegierte Schicht mit wenig Sympathie für das Elend von Einwanderern oder ethnischen Minderheiten. Sie machten sich daran, die Rechte einer wachsenden Anzahl von Gruppen auszuweiten, statt die Lebensbedingungen von Individuen zu verbessern. Die Folge war, dass die alte Arbeiterklasse abgekoppelt wurde. (...)
Die heutige linke Identitätspolitik lenkt eher von den schwerwiegenden Problemen größerer Gruppen ab. Bis vor kurzem hatten linke Aktivisten wenig über die fortschreitende Opioid-Krise oder über das Schicksal von Kindern zu sagen, die in den ländlichen USGebieten in verarmten SingleHaushalten heranwachsen. Die Demokraten haben keine ehrgeizigen Strategien für die Bewältigung der möglicherweise enormen Arbeitsplatzverluste, welche die um sich greifende Automatisierung begleiten werden, oder für die wachsenden Einkommensunterschiede in der Gesellschaft. Überdies stellt die Identitätspolitik der Linken eine Bedrohung für die Redefreiheit und für den rationalen Diskurs dar, der eine Demokratie am Leben hält.
Liberale Demokratien sind dem Schutz des Rechtes verpflichtet, besonders im politischen Bereich jeden Gedanken auf dem Marktplatz der Ideen äußern zu können. Doch die Versessenheit auf Identität stößt sich an der Notwendigkeit des bürgerlichen Diskurses. Dadurch, dass Identitätsgruppen den Schwerpunkt auf gelebte Erfahrung legen, stellen sie die emotionale Welt des inneren Selbst über die rationale Untersuchung von Problemen der Außenwelt. So erhalten aufrichtig vertretene Meinungen den Vorzug vor durchdachten Überlegungen, die jemanden zwingen könnten, frühere Ansichten aufzugeben. Wenn ein Argument das Selbstwertgefühl eines Menschen beleidigt, kann dies ein Grund dafür sein, den Sprecher zum Schweigen zu bringen oder ihn herabzusetzen. (...)
Das vielleicht schlimmste Element der heutzutage von der Lin- ken praktizierten Identitätspolitik besteht darin, dass sie eine entsprechende Politik der Rechten ausgelöst hat. Dafür ist hauptsächlich der Glaube der Linken an politische Korrektheit verantwortlich, an eine gesellschaftliche Norm, die Menschen daran hindert, ihre Überzeugungen oder Meinungen öffentlich auszudrücken, ohne mit moralischen Schmähungen rechnen zu müssen. In jeder Gesellschaft gibt es Ideen, die ihrem Gründungsgedanken zuwiderlaufen und deshalb im öffentlichen Diskurs verboten sind. Doch die dauernden Entdeckungen neuer Identitäten und die schwankenden Grundlagen für akzeptable Äußerungen sind schwer im Auge zu behalten. (...)
Gesellschaften haben die Pflicht, an den Rand gedrängte und ausgeschlossene Gruppen zu schützen, aber sie müssen auch gemeinsame Ziele mithilfe von Abwägung und Konsens erreichen. Die Schwerpunktverlagerung der Linken und Rechten zum Schutz immer enger gefasster Gruppenidentitäten bedroht diesen Prozess letztlich. Die Lösung liegt nicht darin, die Idee der Identität aufzugeben, da sie in unserer Zeit einen wesentlichen Teil des Bildes ausmacht, das die Menschen von sich selbst und ihrer Gesellschaft haben. Vielmehr gilt es, größere und einheitlichere nationale Identitäten zu definieren, welche die Mannigfaltigkeit liberaler demokratischer Gesellschaften berücksichtigen. (...)
Endlose Fragmentierung
Unsere heutige Welt bewegt sich gleichzeitig auf die gegensätzlichen Dystopien der Hyperzentralisierung und der endlosen Fragmentierung zu. China etwa baut eine gewaltige Diktatur auf, in der die Regierung hochspezifische persönliche Daten über die täglichen Transaktionen sämtlicher Bürger sammelt. In anderen Teilen der Welt hingegen kann man den Zusammenbruch zentralisierter Institutionen, scheiternde Staaten, zunehmende Polarisierung und einen wachsenden Mangel an Konsens über gesellschaftliche Ziele beobachten. Soziale Medien und das Internet ermöglichen die Entstehung eigenständiger Gemeinschaften, die nicht durch physische Barrieren, sondern durch geteilte Identitäten abgeschottet sind.
Dystopische Literatur wird zum Glück fast nie wahr. Die Darstellung aktueller, doch zunehmend extremer Trends taugt als nützliche Warnung: 1984 wurde zum mächtigen Symbol einer totalitären Zukunft, das Buch trug so dazu bei, Gesellschaften gegen Autoritarismus zu immunisieren. Gleichermaßen können sich Bürger ihre Länder heute als bessere Lebensbereiche ausmalen, in denen man größere Vielfalt fördert und zudem akzeptiert, dass Diversität gemeinsamen Zielen dienen und die liberale Demokratie stärken kann, statt sie zu untergraben.
Menschen werden nie aufhören, Identitätsmaßstäbe an sich selbst und ihre Gesellschaften anzulegen. Aber ihre Identitäten sind weder fixiert noch werden sie zwangsläufig durch Geburt vermittelt. Identität kann zur Spaltung, aber auch zur Einigung benutzt werden. Letztendlich wird diese Erkenntnis das Heilmittel für die populistische Politik der Gegenwart sein.
FRANCIS FUKUYAMA (Jg. 1952) ist Politikwissenschafter und Senior Fellow an der Stanford University. Berühmt geworden ist er Anfang der 1990er-Jahre mit seinem umstrittenen Buch „Das Ende der Geschichte“. Dieser Text ist ein Auszug eines Abstracts zu seinem neuen Buch „Identität. Wie der Verlust der Würde unsere Demokratie gefährdet“. Es erscheint am 5. Februar 2019 bei Hoffmann und Campe.