Einig nur im Gedenken
Die Europäer erinnern sich am Sonntag an das Ende des Ersten Weltkriegs vor hundert Jahren. Für eine gemeinsame Verteidigung oder gar eine gemeinsame Armee fehlt bis heute der politische Wille.
Egal, ob sie Freund oder Feind waren: Spitzenpolitiker aus sechzig Ländern gedenken am Wochenende in Paris des Waffenstillstandes vom 11. November 1918. Die Erzrivalen von damals, Deutschland und Frankreich, zelebrieren dabei die engste Entente: Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron treffen sich schon am Samstag in Compiègne, wo der Krieg per Federstrich zu Ende ging.
Am Sonntag stößt die britische Premierministerin Theresa May dazu. Sie wird flankiert von den zwei Hauptkontrahenten des Kalten Krieges, die in den Weltkriegen Seite an Seite gekämpft hatten: US-Präsident Donald Trump und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin werden beim Pariser Triumphbogen dem Grab des Unbekannten Soldaten huldigen.
Trump ausgenommen wird die Gästeschar später in der Pariser Villette-Halle an einem „Friedensforum“teilnehmen – und alle werden vor den zunehmenden internationalen Spannungen warnen. „Auch in Europa ist die Liste der Bedrohungen lang“, erklärte die französische Verteidigungsministerin Florence Parly diese Woche vor Amtskollegen aus zehn EULändern. Macron nennt sogar mögliche Gegner: „Gegenüber Russland, das an unseren Grenzen steht und gezeigt hat, dass es sich bedrohlich verhalten kann, brauchen wir ein Europa, das sich selber und souveräner verteidigen kann, ohne von den USA abzuhängen.“Das war auch auf Trumps Ankündigung gemünzt, das nukleare Mittelstreckenabkommen INF von 1987 – eine Pioniertat internationaler Abrüstung – aufkündigen zu wollen.
Keine Souveränität der EU
Macron schlägt deshalb die Bildung einer „wahren europäischen Armee“vor. Die Idee ist nicht neu – und bis heute nicht weit gediehen. In Berlin erntete der Vorschlag diese Woche höfliches Schweigen. Aber auch für Groß- britannien und Frankreich käme es nicht infrage, ihre Nuklearwaffenarsenale einer „europäischen Souveränität“anzuvertrauen, obwohl Macron diesen Begriff gerne in seiner Rede führt.
Voriges Jahr hatte Macron in einer vielbeachteten Rede an der Sorbonne eine „Europäische Interventionsinitiative“lanciert. Von Militärexperten E2I genannt, vereint sie heute zehn EU-Staaten. Ziele dieser noch zu bildenden Einsatztruppe sind vorerst Einsätze bei Naturkatastrophen oder die Evakuierung von Zivilisten. Paris treibt das Projekt allerdings ziemlich allein voran. London möchte zwar nach dem Brexit die Militär- kooperation mit Paris fortsetzen – aber natürlich nicht in einer gesamteuropäischen Struktur. Die Deutschen wiederum würden lieber die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich (Pesco) mit möglichst allen EU-Partnern stärken.
Die Franzosen spotten, dieser Verbund sei so bürokratisch, wie er klinge, und werde nie feldtauglich sein. Die Deutschen verdächtigen ihrerseits Paris, mit der E2I-Einsatztruppe die EU und das Nato-Oberkommando umgehen zu wollen. Die EU-Partner ziehen verteidigungspolitisch auch hundert Jahre nach dem Ersten Weltkrieg nicht am selben Strang.