Tanz der Metaller
Die Choreografie der Gewerkschaft für den heißen Herbst steht fest. Nach dem Abbruch der Metallerlohnrunde gibt es ab Montag Warnstreiks. Am Freitag ist Arbeitszeit Thema im Nationalrat.
Ausgerechnet die Eisenbahner haben der Metallerherbstlohnrunde heuer die Latte hoch gelegt. Mangels Einigung in den sich bereits über Monate schleppenden Kollektivvertragsverhandlungen erhöht die ÖBB die Löhne und Gehälter ihrer Mitarbeiter freiwillig um drei Prozent. Davon können die rund 130.000 Metallarbeiter und Industrieangestellten in der metalltechnischen Industrie vorerst nur träumen. Denn bei 2,7 Prozent war in der Nacht auf Freitag Schluss.
Das Angebot in dieser Höhe hätten die Arbeitgeber rund um Fachverbandsobmann Christian Knill und Evva-Chef Stefan EhrlichAdam allerdings auch erst telefonisch nachgeschoben, nachdem „wir vom Verhandlungstisch aufgestanden waren“, ätzte der Chef der Produktionsgewerkschaft, Rainer Wimmer am Freitag.
Zuvor war es heiß hergegangen. Die von beiden Seiten als konstruktiv beschriebenen Verhandlungen entgleisten, nachdem die Industrie aus Sicht der Gewerk- schaft bereits außer Streit stehende Punkte neuerlich infrage gestellt habe. Dem Vernehmen nach ging es nicht um 100-prozentige Zuschläge für die elfte und zwölfte Arbeitsstunde, sondern um die dritte Überstunde am Tag. Sie wäre an Samstagen enorm teuer. „Es geht bei einem Lohnabschluss nun einmal um ein Gesamtpaket, aus dem man sich nicht einzelne Goodies herauspicken könne, heißt es auf Arbeitgeberseite. Inklusive rahmenrechtlicher Zugeständnisse und Neuerungen im KV habe man ein Plus von knapp über drei Prozent geboten, rechnet Knill vor.
Was auch immer zum Casus Belli wurde, das Ergebnis stand gemäß der Regie des vom ÖGB angekündigten heißen Herbstes knapp vor Mitternacht fest: Warnstreiks von Montag bis Mittwoch bei gleichzeitigen Lohnverhandlungen mit Fahrzeug-, Stahl- und Nicht-Eisenmetall-Herstellern. So lässt sich die Choreografie bis zur Sondersitzung des Nationalrats weiterführen, ohne irreparable Kollateralschäden zu riskieren. Dass im Parlament am Freitag Arbeitszeitflexibilisierung auf der Agenda steht, dürfte wohl eher nicht dem Zufall geschuldet sein. Nach Warnstreiks und Nationalratssitzung werde auch die Gewerkschaft an den Verhandlungstisch zurückkehren, sagt ein langjähriger Kammerfunktionär.
So heiß gegessen wie gekocht wird auch bei den Warnstreiks nicht. Genau genommen handelt es sich um Betriebsversammlungen, die abgehalten werden und während der die Produktion oder Teile davon stillstehen kann. Um Entgeltfortzahlung müssen Arbeitnehmer in diesem Fall wohl noch nicht bangen, den Betriebsversammlungen, in denen der Betriebsrat die Belegschaft informiert, sind arbeitsrechtlich quasi betriebliche Praxis.
Wiewohl sich die Arbeitgeber demonstrativ unbeeindruckt geben: Sehr entspannt sind sie auch nicht. Das zeigt ein an die Mitgliedsfirmen verschicktes Informationsblatt, in dem der Fachverband klarstellt: „Unsere klare Bot- schaft an die Gewerkschaften: Mit uns nicht! Wir lassen uns nicht erpressen ... Streiks nehmen wir in Kauf, sie werden keine Wirkung entfalten!“Ein paar Zeilen weiter wird klargestellt, dass „gewerkschaftliche Maßnahmen nicht als bezahlte Arbeitszeit gelten“, heißt es in der KV-Info, die dem
vorliegt. Wie es nun weitergeht? Die Industrie sagt, sie verhandle jederzeit weiter, auch am Sonntag. Die Gewerkschaft schlägt das Angebot aus. „Wir verhandeln nicht, wir gehen jetzt in die Maßnahmen“, stellt Wimmer klar. Im Hintergrund sind längst Vermittler unterwegs. Man sondiere einen Termin am Sonntag „im kleinen Kreis“, wie Krisentreffen der Sozialpartnerspitzen, also der Präsidenten von Wirtschaftskammer und ÖGB, genannt werden. Knill sieht allerdings keinen Bedarf für Moderation: „Wir verhandeln selbst, wir brauchen keinen externen Vermittler, der uns hilft, zu einem Abschluss zu kommen.“