Die Brexit-Befürworter und ihre Fantasiewelt
Premierministerin May kämpft um ihren Brexit-Vertrag. Ob es aber einen No-Deal oder einen geregelten Austritt aus der EU gibt, einen Haken hat die Sache immer: Für das Nordirland-Problem gibt es keine vernünftige Lösung.
Am Tag des Brexits – am 29. März 2019 – wird das Freibeuterschiff HMS Buccaneer Britannia auf der Suche nach den Reichtümern der „Anglosphäre“in See stechen. Allein: Irgendwer hat vergessen, den Anker zu lichten, der weiterhin fest in Irland fixiert bleibt.
Überraschend kommt das nicht. Von allen Euroskeptikern unter den konservativen Politikern hat kein einziger Nordirland jemals erwähnt, von dem souveränen Land südlich davon ganz zu schweigen. Die Brexiteers haben nur ihr Streben nach parlamentarischer Souveränität und die Befreiung von dem supranationalen „Superstaat“in Brüssel im Sinn.
Diese engstirnige Sicht der Dinge könnte einfach Ausdruck von Unwissenheit sein. Sogar frühere Brexit-Gegner wie Karen Bradley, nunmehr Ministerin für Nordirland, gestand kürzlich: „Zum Zeitpunkt meiner Amtsübernahme habe ich manche der tief sitzenden und tief verwurzelten Probleme, mit denen Nordirland zu tun hat, nicht verstanden.“Mit anderen Worten: Noch bis vor kurzem hat sie sich für eine der zentralen Fragen der britischen Geschichte im 19. und 20. Jahrhundert nicht interessiert.
Konservativen Politikern in derartigen Positionen stünde es gut an, über die „irische Frage“Bescheid zu wissen, die zu mehr als 3600 gewalttätigen Todesfällen führte. Außerdem würden sie profitieren, wenn sie wüssten, dass aufeinanderfolgende konservative Regierungschefs, von Edward Heath über Margret Thatcher bis zu John Major, vergeblich um eine Lösung rangen, bevor der Konflikt im Jahr 1998 mit dem Karfreitagsabkommen beigelegt wurde.
Neben der militärischen Beruhigung brachte das Karfreitagsabkommen feindlich gesinnte Gemeinschaften zusammen, indem man den reibungslosen Handel zwischen Nordirland und der Republik Irland unter der Schirmherrschaft der EU-Zollunion verfügte. Die Tatsache, dass sich 55,8 Prozent der nordirischen Wähler im Rahmen des Referendums im Jahr 2016 für einen Verbleib in der EU aussprachen, ist Ausdruck dieser erstaunlichen Errungenschaft.
Jeder, der über einen Funken Weitsicht verfügt, hätte ahnen können, dass der Status Nordirlands zur harten Nuss im Zentrum der Brexit-Verhandlungen werden würde. Tatsächlich ist das Problem derart vertrackt, dass die Verschwörungstheoretiker unter den Brexiteers argwöhnen, die EU-Verhandler würden es dazu benutzen, die glorreiche Abfahrt der Buccaneer Britannia hinauszuzögern oder zu verhindern.
Ironischerweise glauben viele in der EU ebenfalls, dass ein Komplott im Gange sei. Die EU hat lange darauf bestanden, dass ein rechtsverbindlicher Scheidungsvertrag abgeschlossen werden muss, bevor man über die zukünftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU diskutieren kann. Mittlerweile hat man Großbritannien im Verdacht, die irische Frage auszunutzen, um eine detaillierte „politische Erklärung“über die künftigen Bezie- hungen in das formelle Austrittsabkommen einfließen zu lassen.
Das Hauptproblem besteht im irischen „Backstop“– einer Lösung, die die Festlegung einer EU-Außengrenze zwischen Nordirland und der Republik Irland verhindern würde, wenn keine umfassenderen Vereinbarungen bezüglich künftiger Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU getroffen werden. Im Dezember 2017 waren sich alle Parteien einig, dass ein solcher Backstop erforderlich ist, um den Frieden im Rahmen des Karfreitagsabkommens zu erhalten. Keine Einigung herrscht allerdings, wenn es darum geht, dies in eine rechtsverbindliche Sprache zu gießen. Ohne Abkommen wäre das „Gebiet Nordirland Teil des Zollterritoriums der Europäischen Union.
Lösung durch Zauberhand
Die britische Regierung ihrerseits beharrte darauf, dass man die Grenzfrage durch die fortgesetzte enge Anlehnung an die EU-Zollregelungen und den Einsatz von Technologien zur zollamtlichen Überwachung, die es allerdings erst zu erfinden gilt, lösen könne – also praktisch durch Zauberhand. Die irische Regierung bestand jedoch darauf, jedes Detail des Backstops zu konkretisieren und in den rechtsverbindlichen Austrittsvertrag aufzunehmen.
Diese vorläufige Absprache stellte May umgehend vor ein Problem, da ihre Mehrheit im Unterhaus von zehn Abgeordneten der Democratic Unionist Party aus Nordirland abhängt. Und weil ihre eigene Partei und das Kabinett in der Frage, welche Art von Brexit man möchte, gespalten sind, nehmen die Republik Irland und die restliche EU die Position von Zusehern ein, die Zeugen eines kolossalen Aktes der Selbstbeschädigung werden. Würde Nordirland in der Einflusssphäre der Zoll- und Regulierungsbestimmungen der EU verbleiben, müsste es eine Grenze in der Irischen See geben. Das würde nicht nur die Funktionsweise der internen Zollunion der Inseln gefährden, sondern auch die verfassungsmäßige Integrität des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland.
Noch schlimmer: Die schwammige Sprache forderte eine „We too“-Replik schottischer Nationalisten heraus, die zu Recht argumentieren, dass im Falle von Sonderregelungen für die nordirische Mehrheit, die für den Verbleib in der EU gestimmt hatte, auch den Schotten, die sich ebenfalls für einen Verbleib ausgesprochen hatten, ein ähnlicher Deal angeboten werden sollte. Sollte es nicht dazu kommen, würden sie die Wiederholung des schottischen Unabhängigkeitsreferendums des Jahres 2014 fordern. Diesmal müssten sich die schottischen Nationalisten jedoch keine Sorgen wegen des Arguments der Unionisten machen, wonach die Unabhängigkeit de facto einem Austritt aus der EU gleichkäme.
Die EU lehnte britische Angebote ab, nach dem Brexit vorübergehend in der Zollunion zu bleiben, weil Großbritannien dadurch in den Genuss der Vorteile des zollfreien Handels käme, ohne die Freizügigkeit von EUBürgern zuzulassen. Bei dieser Gelegenheit verdächtigte die EU das Vereinigte Königreich erneut, Nordirland als trojanisches Pferd zu benutzen, um sich einen unfairen Vorteil zu verschaffen, und die Brexiteers beschuldigten May, vor den erpresserischen Gangstern in Brüssel kapituliert zu haben.
Die vorwiegend englischen Brexiteers haben keinen ernsthaften Gedanken an die irische Frage verschwendet und auch nicht an die Wahrscheinlichkeit, dass ein ungeordneter EU-Austritt das Vereinigte Königreich in das finstere Mittelalter zurückwerfen könnte. Viele der Austrittsbefürworter würden lieber Nordirland und Schottland verlieren, als auf den Brexit zu verzichten.
Stattdessen basteln sie eifrig an einer Fantasiewelt der grenzenlosen Möglichkeiten basierend auf einem nationalen Mythos, in dem Francis Drake, Walter Raleigh, Britisch-Indien und das Aufsich-„allein“-gestellt-Sein 1940 die Hauptrollen spielen. Aus psychologischer Sicht scheinen einige Brexiteers erneut einen imaginären Krieg gegen unsere Nachbarn und Handelspartner zu durchleben.
Die meisten vernünftigen Menschen leben in der Gegenwart. Und wo immer man auch hinblickt – von Trumps Handelskriegen bis zum Gelöbnis Russlands und Moldaus, nach dem Brexit Großbritanniens Beitritt zur Welthandelsorganisation zu blockieren –, werden die Fantasien der Brexiteers von der Bedeutung Englands unweigerlich von der Realität zerschmettert. Aus dem Englischen: H. Klinger-Groier Copyright: Project Syndicate
MICHAEL BURLEIGH ist geschäftsführender Direktor des politischen Risikoberatungsunternehmens Sea Change Partners sowie Historiker und Autor.