Beim Geld sind Metaller noch weit auseinander
Metaller verhandeln am Sonntag weiter – SPÖ blitzt im Parlament mit dringlicher Forderung nach neuem Arbeitszeitgesetz ab
Wien – Es sind sehr spezielle Bestimmungen, bei denen sich die Arbeitgeber und Gewerkschafter der Metalltechnischen Industrie in ihrem fast 16-stündigen Verhandlungsmarathon in der Nacht auf Freitag nicht nah genug gekommen sind. Spezialitäten, die allerdings gehörig ins Geld gehen können.
Überstundenzuschläge ab der 51. Stunde Wochenarbeit beispielsweise. Allein die Frage, ob diese wie bisher ab 19 Uhr fällig werden oder doch erst später, geht für 130.000 Arbeiter und Industrieangestellte in die Millionen, insbesondere samstags. Diesen Unterschied möchte man Klavier spielen können, ätzt man in Arbeitgeberkreisen. Dann wäre man Franz Schubert, nicht Metallverarbeiter. Über Details der einvernehmlich vertagten Gespräche schwiegen sich beide Seiten aus.
Über’s Geld sei in der über weite Strecken in der kleinen Runde der Vorsitzenden geführten Verhandlungen noch nicht genug geredet worden, heißt es. „Wir sind große Schritte weitergekommen, aber es hat noch nicht gereicht“, betonte der Obmann der Metalltechnischen Industrie, Christian Knill. Das soll am Sonntag ab 11 Uhr gelingen, da wird in der Kammer weiter verhandelt. Die Streikdrohung – ab Montag könnten im Maschinenbau und bei Metallverarbeitern ganze Schichten ausfallen, in allen anderen Metallbranchen sind Warnstreiks angedroht – bleibt aufrecht, betonte Metallerchef Rainer Wimmer.
Das Streitthema Arbeitszeitgesetz beschäftigte am Freitag auch das Parlament. Die SPÖ forderte in einer Sondersitzung des Nationalrats einmal mehr ein neues Gesetz unter Einbeziehung der Sozialpartner und aller Parlamentsparteien. Von Freiwilligkeit beim Zwölfstundentag könne derzeit keine Rede sein. SP-Klubchefin Pamela Rendi-Wagner ganz kämpferisch: „Menschen haben wegen Ihres schlechten Gesetzes bereits ihren Arbeitsplatz verloren.“
Sie warf der Regierung vor, nur die Interessen der Großindustriellen zu vertreten: „Sie setzen auf das Recht des Stärkeren.“Das Gesetz diene ausschließlich wenigen Unternehmern, bringe aber Nachteile für Millionen von Arbeitnehmern: „Arbeitende Menschen sind Ihnen einfach nichts wert.“
Den abwesenden Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) tadelte die SPÖ-Chefin und verließ selbst die Sitzung bis zur Abstimmung. „Wo ist er?“In Brüssel bei Brexit-Gesprächen, beschied Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP). Sie sieht durch Arbeitszeitflexibilisierung den Standort gestärkt. Bedenken der Sozialdemokraten wischte sie vom Tisch: In Schweden könne man bis zu 13 Stunden pro Tag arbeiten, und Gesundheit und Lebenserwartung seien besser als in Österreich. Der „Dringliche Antrag“zur Rücknahme des Gesetzes wurde abgelehnt. Zustimmung kam nur von der Liste Pilz. (ung, ajb )