Regierungsbildung in Schweden zum dritten Mal gescheitert

Stockholm – In Schweden werden mehr als zehn Wochen nach den Reichstagswahlen vom 9. September Neuwahlen immer wahrscheinlicher. Die Spitzenkandidatin der Zentrumspartei, Annie Lööf, teilte am Donnerstag mit, ebenfalls mit der Regierungsbildung gescheitert zu sein.

In den Wochen zuvor hatten bereits Schwedens Ministerpräsident und Parteichef der Sozialdemokraten Stefan Löfven sowie der Vorsitzende der Moderaten Ulf Kristersson vergeblich versucht, das politische Patt im Parlament zu lösen. Lööf sagte, dass es zwar bei der Schul-und Verteidigungspolitik Übereinstimmungen zwischen den beiden großen Blöcken gäbe, nicht aber bei den Themen Arbeit und Migration.

Der letzte Urnengang hatte weder der linken Allianz, bestehend aus Sozialdemokraten, Grünen und Linkspartei, noch der bürgerlichen Allianz aus Moderaten, Zentrumspartei, Christdemokraten und Liberalen eine Mehrheit beschert. Beide Blöcke wollen den nächsten Ministerpräsidenten stellen und sind nur um ein Mandat voneinander getrennt.

Die bürgerliche Vierparteienallianz steht zudem vor dem Problem, dass jeweils zwei Parteien Gespräche mit dem Linksblock und Verhandlungen zu einer von den extrem rechten Schwedendemokraten geduldeten Minderheitsregierung eingehen würden, die jeweils anderen zwei Parteien dies aber ablehnen. Parlamentspräsident Andreas Norlén wollte am Freitag die nächsten Schritte bekannt geben. (faso)