Künstliche Intelligenz, Europa und der Lottogewinn
Nancy Pelosi schickt sich an, zum zweiten Mal Parlamentspräsidentin zu werden. Eine Rebellion jüngerer US-Demokraten hat sie überstanden.
Stuttgart – Am Donnerstagvormittag stand am Max-Planck-Institut in Tübingen alles im Zeichen künstlicher Intelligenz, wo sich Alexander Van der Bellen und sein Gastgeber, Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, unter anderem sehr angetan von Roboter Apollo zeigten – für den Bundespräsidenten eine „spannende Begegnung“.
Auch am Abend warf Van der Bellen einen Blick in die Zukunft – und zwar in jene Europas. Die EU könne nur stark sein, wenn sie sich multilateralistisch verstehe und stets gemeinschaftlich handle. Den Populisten, die die EU für obsolet erachten, erteilte Van der Bellen eine klare Absage: „Freiwillige Verzwergung ist das Letzte, was wir brauchen.“Denn Europäer zu sein, das käme einem Lottogewinn gleich.
Wie lange sich Nancy Pelosi schon auf politischem Parkett bewegt, illustriert ein Foto, das dieser Tage zehntausendfach im Netz angeklickt wird. Es zeigt sie im Ballkleid an der Seite von John F. Kennedy, mit weißen Handschuhen, die bis über die Ellbogen reichen, leicht verlegen neben dem breit lächelnden Präsidenten. Das Bild stammt aus dem Jänner 1961, als Kennedy in sein Amt eingeführt wurde. Pelosi war damals Studentin. Nun, im Alter von 78 Jahren, steht sie vor einem glänzenden Comeback.
Einst war sie die erste Frau an der Spitze des Repräsentantenhauses in der Geschichte der USA. Auf den Moment habe das Land länger als 200 Jahre gewartet, „heute haben wir die Marmordecke durchbrochen“, jubelte sie im Jänner 2007. In gut einem Monat wird sie aller Voraussicht nach auf den Posten zurückkehren, womit sie erneut die mächtigste Frau der US-Politik wäre, in der protokollarischen Rangfolge die Nummer drei nach dem Präsidenten und dessen Stellvertreter.
In Sack und Tüten ist das noch nicht. Erst am 3. Jänner entschei- det das neu gewählte Abgeordnetenhaus in seiner konstituierenden Sitzung darüber, wer den Vorsitz der Kammer übernimmt. Offen bleibt, wie sich die innerparteilichen Rebellen verhalten, die vergeblich versucht hatten, sie auszubooten. Gleichwohl hat Pelosi den Aufstand in den eigenen Reihen souveräner überstanden, als viele es für möglich gehalten hatten.
Als die Fraktion ihrer Partei sie am Mittwochabend für das Amt der Parlamentspräsidentin nominierte, gab es bei 203 Jastimmen nur 32 Gegenstimmen. Noch vor Wochen hatte es anders ausgesehen, da schien es, als würden die Jüngeren ernst machen mit ihrer Forderung, die Veteranin aus der Generation der Babyboomer gegen ein frischeres Gesicht auszutauschen. Was folgte, war ein Rückzug auf Raten. Zunächst fand sich niemand, der gegen Pelosi antreten wollte. Dann sollte sie sich verpflichten, in naher Zukunft Platz zu machen für eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger. Schließlich setzte sie sich durch, ohne dass die Nominierung an einen Zeitplan geknüpft wäre. Kaum je- mand kann sich vorstellen, dass die innerparteiliche Opposition so weit geht, sie durchfallen zu lassen. Zumal es Donald Trump ganz sicher mit unverhohlener Schadenfreude kommentieren würde.
Als Fraktionschefin hatte Pelosi großen Anteil daran, dass die Demokraten bei den Kongresswahlen am 6. November mit einer einheitlichen Botschaft ins Rennen gingen. Dass sie Alltagsthemen in den Fokus rückten, etwa die Sorge um den Verlust bezahlbarer Krankenversicherungen, statt die Amtsenthebung Trumps in den Vordergrund zu stellen.
Routiniert und resolut
Der Erfolg gibt ihr recht. Mindestens 38 Sitze haben die Demokraten im Abgeordnetenhaus dazugewonnen, womöglich noch mehr, wenn erst die Sieger von Duellen gekürt sind, deren Ausgang noch offen ist. Will Trump Gesetze durch den Kongress bringen, muss er sich demnächst mit Pelosi arrangieren, seiner fortan wichtigsten Gegenspielerin.
Resolut, diszipliniert, hart im Nehmen wie im Austeilen: Das sind die Eigenschaften, die den Ruf der altgedienten Parlamentarierin begründen. „Eine eiserne Faust im Samthandschuh“, befand einmal einer ihrer republikanischen Widersacher. Hinter einem ausdauernden Lächeln verbirgt sich eine Härte, die Pelosi auch im Lager ihrer Gegner heimliche Bewunderung einträgt. Im Jahr 2010 sorgte sie dafür, dass die Demokraten die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama geschlossen unterstützten, womit die republikanische Totalblockade ihre Wirkung verlor.
In der Karikatur konservativer Kritiker ist die elegante Frau der Inbegriff jener arroganten Elite der Ost- und Westküste, die im Rest des Landes nur das „Flyover Country“sieht, über das man hinwegfliegt auf dem Weg von New York nach San Francisco, ohne sich dafür zu interessieren. Ihr Wahlkreis umfasst große Teile der liberalen Hightechmetropole San Francisco. Verheiratet ist sie mit einem Immobilienunternehmer, der am Pazifik ein Vermögen scheffelte. Ihr Vater, Thomas D’Alesandro, war einst Bürgermeister der Ostküstenstadt Baltimore.