Der irische Tiger kämpft um sein Modell

Irland dient fast allen großen IT-Konzernen aus den USA als Steuerzentrale für ihre weltweiten Geschäfte außerhalb der Vereinigten Staaten. Die Liste mit den Unternehmen, die Irland als Hub nutzen, reicht von Facebook über Airbnb bis hin zu Apple. Irland hat diese Konzerne mit einem niedrigen Steuersatz von 12,5 Prozent ins Land geholt. Zudem wurden den Unternehmen zusätzlich günstige Regelungen im Steuerrecht eröffnet.

Im Gegenzug haben IT-Konzerne zumindest einen kleinen Beitrag zum irischen Steueraufkommen geleistet und lokal Arbeitsplätze geschaffen. Durch die Einführung einer digitalen Steuer sieht die irische Regierung dieses Modell in Gefahr. Das Finanzministerium schätzt, dass Irland durch die neue Abgabe pro Jahr 80 bis 120 Millionen Euro verlieren würde. Viele andere Länder wie Öster- reich, Frankreich und Spanien rechnen mit überschaubaren Mehreinnahmen. Im irischen Parlament ist die Ablehnung gegen die Digitalsteuer groß, zu den Unterstützern zählt lediglich die kleine Labour-Partei. Allerdings: In den vergangenen Monaten haben eine Reihe von Ländern Alleingänge bei der Besteuerung von IT-Dienstleistungen, darunter auch Onlinewerbung, angekündigt oder umgesetzt, darunter Italien und das Vereinigte Königreich. Wenn es keine Einigung in der EU gibt, dürften weitere Staaten folgen. Auch diese Situation ist für Irland problematisch, sagt James Stewart vom Trinity College in Dublin, weil die Alleingänge die irische Steuerbasis ebenfalls abgraben. Deshalb war bis zuletzt nicht ganz ausgeschlossen, dass Irland einer koordinierten Lösung in der EU zustimmt, sofern man diese entsprechend den eigenen Wünschen mitgestalten kann.