Die Ära der DSGVO beginnt

Die Unkenrufe waren groß, als vor über einem Jahr die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft trat: Europa könne nichts bewirken, die Regeln seien schwammig, den datenhungrigen Konzernen aus dem Silicon Valley könne man ohnehin nicht beikommen, hieß es. Nun wird klar, dass sich langsam, aber doch etwas tut.

So bekamen die zwei größten Datenkonzerne Facebook und Google schon zu spüren, dass europäische Behörden durch die DSGVO neue Instrumentarien, aber auch ein neues Selbstbewusstsein bekommen haben. Vor zwei Wochen verurteilte die französische Datenschutzbehörde Google zu einer Strafzahlung von fünfzig Millionen Euro, weil der Konzern es für seine Nutzer zu kompliziert gestaltete, Auskünfte über gesammelte Daten einzuholen. Am Donnerstag gab das deutsche Bundeskartellamt bekannt, Facebook die Zusammenführung von Daten zu untersagen, die durch Drittanbieter – etwa den „Like“-Button auf Webseiten – und seine Tochterfirmen Whatsapp und Instagram generiert wurden. Erst wenn Nutzer zustimmen, dürfen diese Informationen verwendet werden. Das Kartellamt orientiert sich hier explizit an der DSGVO.

Das ist gerade mit Blick auf Facebooks Zukunftspläne ein enorm wichtiges Signal. Der Konzern will seine Plattformen künftig noch enger verzahnen und zeigt so, dass er sich um Warnungen vor einem Datenmonopol nicht schert. Die DSGVO muss hier dagegenhalten.