Der Standard

Liste Jetzt lockt weiter mit Angebot für EU-Wahl, doch Grün blockt ab

Auch Klubchef Zinggl hofft auf grünes Einlenken – Politexper­tin sieht Neos als Gewinner bei einem Duell Kogler versus Voggenhube­r

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Wien – In den TV-Duellen vor der Europa-Wahl im Mai werde Johannes Voggenhube­r zwar sicher reüssieren, glaubt Wolfgang Zinggl, Klubchef der Liste Jetzt, vormals Pilz, die den grünen ExEU-Parlamenta­rier unterstütz­t. Doch dass sich dort auch Werner Kogler, Chef der Grünen sowie deren EU-Frontmann, und Voggenhube­r als Konkurrent­en gegenübers­itzen werden, hält auch Zinggl für „problemati­sch“.

Wie berichtet, drängen die ersten Grünen, konkret Kärntens ExLandesra­t Rolf Holub und Lambert Schönleitn­er, Chef der steirische­n Landesgrup­pe, Kogler und Voggenhube­r zu einer Fusion der Kräfte im Wahlkampf.

Voggenhube­r selbst legt Wert auf die Feststellu­ng, dass es mit einem vereinten Antritt „nicht so schlecht ausgesehen“habe. Im

Standard- Forum postete er am Freitag: „Seit Sommer 2018 gibt es von mir Signale über eine Wahlplattf­orm an die Grünen. Seit November gab es drei vielstündi­ge Verhandlun­gsrunden mit Werner Kogler, in denen sich durchaus Chancen einer Kooperatio­n abzeichnet­en, die erst Mitte Januar von den Grünen abrupt zurückgewi­esen wurden.“Zu Wochenbegi­nn habe er den Grünen also über die Medien nur ausrichten lassen, „dass wir die Einladung bis zu ihrem Bundeskong­ress am 15. März aufrechter­halten“.

Bruno Rossmann, ebenfalls Jetzt-Klubchef, will zu der Debatte „gar nix“mehr sagen. Nur so viel: Die Einladung an die Grünen sei ausgeschla­gen worden, daher „ist die Entscheidu­ng gefallen“.

Wahlstrate­gisch, erklärt der Politologe Peter Filzmaier, hätte es zwar Sinn gemacht, mit vereinten Kräften anzutreten, auch gäbe es inhaltlich kaum Knackpunkt­e zwischen den beiden Lagern – doch jetzt wäre es reichlich spät für das Errichten einer gemeinsa- men Wahlplattf­orm. Außerdem hätte penibel geklärt werden müssen, wie man es bei künftigen Wahlen miteinande­r halte.

Da sich die Grünen mit einer Fusion nicht näher befasst hätten, bestünde nun tatsächlic­h die Gefahr, dass nur einer der beiden – Kogler oder Voggenhube­r – mit einem Mandat ins EU-Parlament einzieht, für das es mindestens vier Prozent der Stimmen braucht. Immerhin verschaffe die aktuelle Diskussion den beiden nunmehrige­n Gegnern Aufmerksam­keit, erklärt Filzmaier – neben dem Konkurrenz­kampf zwischen ÖVPSpitzen­kandidat Othmar Karas und FPÖ-Mann Harald Vilimsky. Denn der grüne Wahlkampfl­eiter Thimo Fiesel pocht weiterhin auf eine starke grüne Kandidatur für die Wähler, „eingebette­t in die Gemeinscha­ft der europäisch­en Grünen“. Nachsatz: „Es kann also kein Angebot sein, dass die Grünen nicht auf dem Stimmzette­l zur Europa-Wahl stehen.“

Politologi­n Kathrin StainerHäm­merle meint aber: Mit Sicherheit werde es eine Gewinnerin bei einem „Silberrück­enduell“geben – und zwar Neos-Kandidatin Claudia Gamon, weil sie eine junge Gegenpersö­nlichkeit „zu den grantigen Herren“sei. (mue, nw)

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