Liste Jetzt lockt weiter mit Angebot für EU-Wahl, doch Grün blockt ab
Auch Klubchef Zinggl hofft auf grünes Einlenken – Politexpertin sieht Neos als Gewinner bei einem Duell Kogler versus Voggenhuber
Wien – In den TV-Duellen vor der Europa-Wahl im Mai werde Johannes Voggenhuber zwar sicher reüssieren, glaubt Wolfgang Zinggl, Klubchef der Liste Jetzt, vormals Pilz, die den grünen ExEU-Parlamentarier unterstützt. Doch dass sich dort auch Werner Kogler, Chef der Grünen sowie deren EU-Frontmann, und Voggenhuber als Konkurrenten gegenübersitzen werden, hält auch Zinggl für „problematisch“.
Wie berichtet, drängen die ersten Grünen, konkret Kärntens ExLandesrat Rolf Holub und Lambert Schönleitner, Chef der steirischen Landesgruppe, Kogler und Voggenhuber zu einer Fusion der Kräfte im Wahlkampf.
Voggenhuber selbst legt Wert auf die Feststellung, dass es mit einem vereinten Antritt „nicht so schlecht ausgesehen“habe. Im
Standard- Forum postete er am Freitag: „Seit Sommer 2018 gibt es von mir Signale über eine Wahlplattform an die Grünen. Seit November gab es drei vielstündige Verhandlungsrunden mit Werner Kogler, in denen sich durchaus Chancen einer Kooperation abzeichneten, die erst Mitte Januar von den Grünen abrupt zurückgewiesen wurden.“Zu Wochenbeginn habe er den Grünen also über die Medien nur ausrichten lassen, „dass wir die Einladung bis zu ihrem Bundeskongress am 15. März aufrechterhalten“.
Bruno Rossmann, ebenfalls Jetzt-Klubchef, will zu der Debatte „gar nix“mehr sagen. Nur so viel: Die Einladung an die Grünen sei ausgeschlagen worden, daher „ist die Entscheidung gefallen“.
Wahlstrategisch, erklärt der Politologe Peter Filzmaier, hätte es zwar Sinn gemacht, mit vereinten Kräften anzutreten, auch gäbe es inhaltlich kaum Knackpunkte zwischen den beiden Lagern – doch jetzt wäre es reichlich spät für das Errichten einer gemeinsa- men Wahlplattform. Außerdem hätte penibel geklärt werden müssen, wie man es bei künftigen Wahlen miteinander halte.
Da sich die Grünen mit einer Fusion nicht näher befasst hätten, bestünde nun tatsächlich die Gefahr, dass nur einer der beiden – Kogler oder Voggenhuber – mit einem Mandat ins EU-Parlament einzieht, für das es mindestens vier Prozent der Stimmen braucht. Immerhin verschaffe die aktuelle Diskussion den beiden nunmehrigen Gegnern Aufmerksamkeit, erklärt Filzmaier – neben dem Konkurrenzkampf zwischen ÖVPSpitzenkandidat Othmar Karas und FPÖ-Mann Harald Vilimsky. Denn der grüne Wahlkampfleiter Thimo Fiesel pocht weiterhin auf eine starke grüne Kandidatur für die Wähler, „eingebettet in die Gemeinschaft der europäischen Grünen“. Nachsatz: „Es kann also kein Angebot sein, dass die Grünen nicht auf dem Stimmzettel zur Europa-Wahl stehen.“
Politologin Kathrin StainerHämmerle meint aber: Mit Sicherheit werde es eine Gewinnerin bei einem „Silberrückenduell“geben – und zwar Neos-Kandidatin Claudia Gamon, weil sie eine junge Gegenpersönlichkeit „zu den grantigen Herren“sei. (mue, nw)