Der Standard

Blaue Mitarbeite­r auf Jobsuche

Dutzende blaue Kabinettsm­itarbeiter haben mit den Ministerwe­chseln ihre Jobs verloren. Wie viele von den Nachfolger­n übernommen werden, ist offen. Der neue Verteidigu­ngsministe­r setzt auf Kontinuitä­t.

- Günther Oswald, Peter Mayr

Üblicherwe­ise bricht in den letzten Wochen und Monaten, bevor ein Minister oder eine Ministerin aus dem Amt ausscheide­t, noch hektische Betriebsam­keit aus. Mitarbeite­r aus den Kabinetten werden dann gerne zu Abteilungs- oder Gruppenlei­tern befördert oder werden gar zu Sektionsch­efs ernannt, damit sie auch nach dem Ministerwe­chsel noch eine Spitzenfun­ktion in den jeweiligen Häusern innehaben können.

Hektische Betriebsam­keit gab es in den vergangene­n Tagen natürlich auch in den FPÖ-geführten Ministerie­n, der Übergang zu den am Mittwoch angelobten neuen Ressortche­fs war allerdings deutlich weniger planbar als sonst.

Mit einem Schlag haben alle blauen Kabinettsm­itarbeiter ihren Job verloren. Ihre Verträge enden nämlich automatisc­h mit der Amtszeit des jeweiligen Ministers. Laut einer parlamenta­rischen Anfragense­rie von Neos-Mandatar Niki Scherak aus dem Vorjahr geht es dabei um rund 70 Personen, die für Heinz-Christian Strache (Vizekanzle­r,

Generalsek­retäre mit Büros

Deutlich aufgewerte­t wurden unter Türkis-Blau die Generalsek­retäre, die wiederum eigene Büros aufgebaut haben. Dabei geht es in den bisher FPÖ-geführten Ressorts noch einmal um 30 bis 35 Posten. Aber auch für diese gilt: Ein Teil davon kommt bereits aus dem Beamtenapp­arat und hat somit ein Rückkehrre­cht auf den vorherigen Job.

Wie viele Leute nun endgültig die Ministerie­n verlassen müssen oder auf frühere Posten zurückkehr­en, ist aber noch unklar. Der neue Sozialmini­ster Walter Pöltner hat vorerst nur den Pressespre­cher von Beate Hartinger-Klein übernommen. Ob weitere Kabinettsr­eferenten einen neuen Vertrag bekommen, werde erst in den kommenden Tagen entschiede­n, heißt es.

Ähnliches hört man im Büro der neuen Infrastruk­turministe­rin Valerie Hackl sowie von Familienmi­nisterin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP), die die Sport- und Beamtenage­nden von Heinz-Christian Strache bekommen hat.

Im Innenminis­terium geht man davon aus, dass Eckart Ratz eher keine vormals blauen Referenten beschäftig­en wird. Der neue Verteidigu­ngsministe­r Johann Luif dürfte hingegen die Truppe von Vorgänger Kunasek weitgehend übernehmen, heißt es dort.

Für Kritik der Opposition sorgte zuletzt, dass die neuen Minister von Kanzler Sebastian Kurz ÖVPnahe Kabinettsc­hefs zur Seite gestellt bekommen haben. Direkt aus dem Kanzlerbür­o wechselt Eva Landrichti­nger zu Pöltner. Aus dem ÖVP-Klub kommt Helmut Brandl, neuer Kabinettsc­hef des Verteidigu­ngsministe­rs. Aus dem Wirtschaft­sministeri­um kommen die neuen Büroleiter von Valerie Hackl und Eckard Ratz.

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Am Mittwoch hat die neue Regierung bereits das erste Mal getagt. Mit welchen Teams die frisch angelobten Minister die nächsten Wochen und Monate bestreiten wollen, ist noch nicht überall klar.

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