Kommunisten wollen neues Politikverständnis der ÖH
KSV-KJÖ-Spitzenkandidat Dario Tabatabai will die Studierenden mehr in die ÖH-Politik einbinden
Braungebrannt war er nach dem ÖH-Wahlkampf vor zwei Jahren, erzählt Dario Tabatabai. Damals kandidierte er für den Kommunistischen StudentInnenverband KSV-KJÖ an der Uni Graz, wo er Jus studiert. Heuer ist der Bundesvorsitzende Spitzenkandidat für die ÖH-Wahl.
Mit der sommerlichen Bräune wird es wohl eher nichts. Mitte Mai steht der 26-Jährige in Steppjacke vor der Uni Wien und versucht, Stimmen für sich zu gewinnen. Nicht nur das Wetter scheint den Wahlkampf zu erschweren, auch die politische Konkurrenz. Hat sich doch der VSStÖ den begehrten Platz vor dem Hauptgebäude geschnappt. „Frühaufsteherbonus“nennt Tabatabai das. Sein Stand hat einen weniger prominenten Ort, dafür ein großes Banner und Plakate.
Eine Fraktionskollegin verteilt mit Handschuhen schwarze Stofftaschen mit dem Aufdruck „eat the rich“und Flyer. Darauf zu lesen ist „Gratis hackeln? Fix ned!“oder „Echte Studierendenbewegung statt fauler Kompromisse. Selber tun!“. Letzteres ist Tabatabai besonders wichtig. Die ÖH habe ein „strukturelles Problem“, konzentriere sich nur auf Gespräche mit dem Minister und sitze in Gremien. Er sei enttäuscht davon, wie die aktuelle ÖH-Spitze mit dem Erlass der Studiengebühren
für arbeitende Studierende umgegangen ist. Der Spitzenkandidat arbeitet Teilzeit in einem Hotel.
„Die Bundesvertretung ist zu weit weg von den Studierenden, wir brauchen ein anderes Politikverständnis.“Das ist für Tabatabai etwa eine stärkere Einbindung und Organisation der Studierenden: einerseits politisch in der Studienvertretung, bei Demonstrationen und Petitionen, andererseits sozial in Lerngruppen. „Eine Interessensvertretung ist nur so stark wie ihr Rückhalt“, ist der 26Jährige überzeugt.
Die Studierenden hätten aber „kaum Anreize, sich einzusetzen“. Deshalb fordert der KSV-KJÖ mehr Toleranzsemester und eine Anrechnung von ECTS-Punkten für jene, die sich engagieren. Auch die Altersgrenzen der Beihilfen anzuheben und sie an die Inflation anzupassen würde helfen. Und das Studium sozialer machen. Das ist eine weitere Forderung, ebenso wie das Verbot unbezahlter Praktika. Der KSV-KJÖ will nicht nur Gesellschafts-, sondern auch Servicepolitik machen, etwa mit Mietund Arbeitsrechtsberatungen sowie Rechtskursen. Diese Verknüpfung ist laut Tabatabai das Unterscheidungsmerkmal gegenüber der anderen kommunistischen Liste, dem KSV-Lili. Die beiden Fraktionen haben sich 2006 gespalten. Finanziell wird der KSVKJÖ von der KPÖ Steiermark unterstützt.
Oppositionspolitik
Im Laufe des Vormittags kommen vereinzelt Studierende zum KSV-Stand und suchen das Gespräch. Etwa eine Studentin, die noch nicht weiß, wen sie wählen soll, und nach Forderungen fragt. Ein Student will nicht diskutieren, sondern nur eine Stofftasche. Ein anderer möchte wissen, ob der KSV-KJÖ „so eine Einstellung wie der Robert Misik“hat.
Tabatabai und Kollegen nehmen sich Zeit zu erklären. Erfahrung konnte er bereits in der Opposition der Grazer Hochschulvertretung sammeln. Dort hat der Finanzausschuss aufgedeckt, dass die ÖH für 8000 Euro eine viel zu teure Kaffeemaschine für den Eigengebrauch gekauft hatte. Als Konsequenz wurde die Maschine verkauft. „Das zeigt, dass man mit der Kontrolle der Opposition auch Politik machen kann.“Auch im Studierendenparlament ist der KSV-KJÖ derzeit in der Opposition – mit einem Mandat. ➚V▷deo: dSt.at/OehWahl2019