Uber macht Pause
Österreich-Dienst nach Gerichtsbescheid auf Eis gelegt
– Die Wiener Taxibranche kann sich nach einem jahrelangen Rechtsstreit mit dem Fahrdienstvermittler Uber über einen weiteren Etappensieg freuen: Zu Mitternacht stellte der US-Konzern vorerst sämtliche Dienste in Wien, wie auch den Testbetrieb in Graz, Linz und Salzburg ein. Hintergrund für die Pause ist eine einstweilige Verfügung, wonach Uber eine Niederlassung sowie eine Gewerbeberechtigung benötigt. Der Konzern will nach eigenen Angaben schon in wenigen Wochen wieder verfügbar sein.
– Der jahrelange Rechtsstreit zwischen dem Fahrdienstvermittler Uber und der Wiener Taxibranche hat weitere Konsequenzen: Der US-Konzern zieht sich vorübergehend aus Österreich zurück. „Leider bleibt uns keine andere Wahl, als unseren Service in Österreich vorübergehend einzustellen“, teilte der US-Konzern am Donnerstagnachmittag via Aussendung mit. „Wir sind bereits dabei, unser Modell anzupassen, und werden im Laufe der nächsten Wochen wieder zurück sein.“
Der Grund für die Pause ist eine Gerichtsentscheidung, wonach Uber hierzulande eine Niederlassung sowie Gewerbeberechtigung benötigt, um seine Services anbieten zu dürfen. Dem werde man nachkommen, bis dahin werde das Angebot eingestellt, hieß es. Betroffen von der Einstellung sind alle Dienste seit Mitternacht in Wien sowie der Testbetrieb in Salzburg, Graz und Linz.
Erst vor wenigen Tagen hatte die Wiener Taxizentrale 40100 eine einstweilige Verfügung durch das Wiener Handelsgericht erwirkt, nach der Uber „die Durchführung von Verkehrsdienstleistungen ohne Niederlassung und Gewerbeberechtigung untersagt“wird. Zu dieser wollte sich der US-Konzern vor wenigen Tagen noch nicht äußern.
Bei Uber Österreich sieht man sich jedenfalls im Recht: Der Konzern habe alle notwendigen Schritte unternommen, um die Anforderungen des Gerichts zu erfüllen. Uber habe bereits eine lokale Niederlassung in Österreich und zudem den Prozess eingeleitet, um eine Gewerbeberechtigung zu erlangen.
Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr für einige Tage sein Angebot in Wien ausgesetzt. Damals war ebenfalls eine Entscheidung des Handelsgerichts ausschlaggebend. Beanstandet wurden Verstöße im Zusammenhang mit der Abwicklung von Fahraufträgen. Uber passte daraufhin die Bestellprozesse an und nahm nach wenigen Tagen seinen Betrieb wieder auf. (red, APA)