Ein Bürgermeister pro Bezirk
Margaretens Bezirkschefin fordert Titeländerung
– Nicht mehr Bezirksvorsteherin, sondern Bezirksbürgermeisterin möchte Susanne SchäferWiery (SPÖ) aus Wien-Margarten genannt werden. Auf Facebook lässt sie derzeit sogar darüber abstimmen und erklärt: „Eine kleine begriffliche Anpassung könnte für mehr Klarheit bei den Bürgern sorgen, was die Aufgaben der Bezirksvorsteher betrifft.“
Die Abstimmung läuft noch drei Tage. Schäfer-Wiery, gebürtige Oberösterreicherin, ist seit 2013 Bezirksvorsteherin im fünften Bezirk. Sie weilt derzeit im Urlaub und konnte daher eine Anfrage des STANDARD nicht beantworten, was konkret dahintersteckt. In einem Posting erläutert sie: „Viele verwechseln die Aufgaben der Bezirksvorsteher mit den Verwaltungsaufgaben der Leiter der Magistratischen Bezirksämter. Da könnte eine begriffliche Anpassung Abhilfe schaffen. Manchmal lohnt es sich, gewachsene Strukturen aufzubrechen.“
Und was wäre mit Bürgermeister Michael Ludwig? Der wäre dann Oberbürgermeister, eine in Deutschland gängige Bezeichnung für das Stadtoberhaupt.
Laut einem Bericht der Kronen Zeitung erhält sie Unterstützung vom Vorsteher der Inneren Stadt, Markus Figl (ÖVP). Er fordert aber nicht allein eine Begriffsänderung, sondern hinterfragt auch die derzeitige Kompetenzverteilung zwischen Bezirken und Rathaus.
Kein Verständnis hat Bezirksvorsteher Paul Stadler (FPÖ) aus Simmering. „Es geht mir nicht um den Titel, den ich trage“, sagt er zum STANDARD, „sondern darum, was ich bewirken kann.“
Die Reform der Bezirke ist immer wieder Thema in der Bundeshauptstadt. Der ehemalige Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat laut über die Zusammenlegung einzelner Bezirke nachgedacht – und wurde dafür scharf kritisiert. Einsparungspotenzial gibt es: So hat Wien derzeit 23 Bezirksvorsteher mit jeweils zwei Stellvertretern. Ihre Gehälter orientieren sich am Wiener Bezügegesetz. Basis ist das Gehalt eines Nationalratsabgeordneten, das monatlich 8500 Euro beträgt. Bezirksvorsteher bekommen 117 Prozent davon (rund 10.000 Euro), Stellvertreter 50 Prozent (rund 4300 Euro).
Die Neos haben berechnet, dass man durch die Streichung der Bezirksvorsteherstellvertreter 2,7 Millionen Euro pro Jahr sparen könnte. (rwh)