Türkiser Schmäh

Die ÖVP will die Identitären verbieten. Das soll sogar Bedingung für eine Koalition mit der Identitären-affinen FPÖ sein.

Wir haben hier wieder Gelegenheit, das Phänomen „türkiser Schmäh“zu studieren. Unter „türkisem Schmäh“(auch: „türkiser Trick“, „türkise Täuschung“) versteht man inzwischen eine politische Maßnahme und/oder Forderung, die zunächst plausibel, jedenfalls aber populär klingt; die jedoch zur Behebung des Problems völlig ungeeignet, ja sogar kontraproduktiv ist.

Die Identitären sind zweifellos rechtsextrem. Aber Rechtsextremismus ist in Österreich nicht verboten, es sei denn in Form der NS-Wiederbetätigung. Wollte man das Vereinsgesetz so umschreiben, dass man die Identitären verbieten kann, würde das vor dem Verfassungsgerichtshof sicher nicht halten. Oder man wird so allgemein, dass man der Willkür Tür und Tor öffnet, wenn man versucht festzuschreiben, was eine strafrechtlich zu ahndende „gefährliche Ideologie“ist, „ganz gleich, aus welcher Ecke sie kommt“(Sebastian Kurz). Und, nebenbei: So viel Unterschied zwischen Identitären und FPÖ gibt es auch nicht ...

Damit reiht sich dieser Pseudoantifaschismus unter die „türkisen Schmähs“wie die „Patientenmilliarde“, das „Bargeld in der Verfassung“oder das „Sparen im System“, das zu einer massiven Aufblähung der türkis-blauen Ministerkabinette geführt hat.