War es falsch, Sebastian Kurz abzuwählen?

Das wirklich befremdliche an dem Wutvideo von Christiane Hörbiger ist ja der feindselige, autoritäre Ton, mit dem die 80-jährige Schauspielerin die Abwahl von Sebastian Kurz geradezu als Verbrechen an Österreich A bezeichnet. ber war es vielleicht doch objektiv falsch von SPÖ und FPÖ sowie der Liste Jetzt, die ganze Regierung mit Kurz an der Spitze abzuwählen? Taktisch, aber auch sachlich falsch? Zunächst: Hat es der SPÖ geschadet, den beliebten Kanzler zu stürzen? Rainer Nowak, der Chefredakteur der Presse, vertritt diese Ansicht. Es sei vermutlich der „strategisch schwerste Fehler der SPÖ bisher“gewesen: „Sie lieferte Kurz seine wichtigste Nachricht für den Wahlkampf: Die Österreicher sollen ihn wieder ins Amt zurückwählen, damit er endlich weiterarbeiten kann. So simpel ist das.“

Daran ist richtig, dass die Türkisen und Kurz seither außer Wandertagen und rechtspopulistischen Pseudomaßnahmen wie die Ausweitung des Kopftuchverbots kein Thema zu bieten hatten. Es geht wirklich nur noch darum, wie viele Österreicher wünschen, dass Kurz triumphal ins Kanzleramt zurückkehrt.

Aber wäre es schlauer gewesen, Kurz im Amt zu belassen? Ihn einen Wahlkampf als Kanzler führen zu lassen, mit dem ganzen aufgeblähten Apparat des Amtes? Noch dazu wäre das ja eine De-facto-Alleinregierung von Kurz gewesen – mit den von Van der Bellen abgesegneten Beamten- und Expertenministern. Der Unterschied zur jetzigen Expertenregierung: Im Kanzleramt sitzt Brigitte Bierlein, nicht Sebastian Kurz.

Kurz hätte de facto allein regiert, was er ja immer wollte (und will). Das wurde verhindert – auf rein taktischer Ebene hat es auch den Nimbus von Kurz angeschlagen.

Aber auch rein sachlich kann man die Abwahl von Kurz ohne weiteres argumentieren. In einer parlamentarischen Demokratie ist ein Misstrauensantrag ein ganz normales Mittel, und wenn sich eine parlamentarische Mehrheit findet, dann ist eine Regierung eben abgewählt. Kurz hat sich das Misstrauen redlich verdient: Er hat wider besseres Wissen dem Land eine Regierung angetan, in der eine nicht regierungsfähige Partei, die FPÖ, die wichtigsten Machtministerien besetzte. Er hat dem Machtmissbrauch und der hetzerischen Politik seines Partners lange nichts entgegengesetzt – bis er nach Ibiza nicht anders konnte.

Aber auch da wollte er die Koalition weiter fortsetzen. Dass er als Opfer den Innenminister Herbert Kickl verlangte, hat mit dem Druck zu tun, den die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner auf ihn ausübte. Die niederösterreichische ÖVP wollte nicht mehr länger dulden, dass Kickl das Innenministerium von ihren D Parteigängern säubert. ie Kurz-Truppe agiert nun mit dem demokratisch fragwürdigen Slogan: „Das Parlament hat ihn abgesetzt, das Volk wird das wiedergutmachen.“Das wird wahrscheinlich bei vielen Wählern funktionieren, aber es riecht nach Orbánismus. Es ist davon auszugehen, dass Kurz nach der Wahl mit der Regierungsbildung betraut wird. Wer immer dann mit ihm und den Türkisen eine Koalition eingeht, muss sicherstellen, dass diese autoritären Anwandlungen gut eingehegt sind.

hans.rauscher@derStandard.at