Zufriedene Vorarlberger gingen nicht zur Wahl
Im Ländle beteiligten sich trotz großer Parteiauswahl nur 61 Prozent an der Landtagswahl
Bregenz – 105.630 Menschen sind am Sonntag nicht wählen gegangen. Die Appelle von Landeshauptmann Markus Wallner (VP), zur Wahl zu gehen, haben wenig Gehör gefunden. Die Wahlbeteiligung sank von 64 auf 61 Prozent. Diesen Rückgang erklärt Wahlforscher Christoph Hofinger mit der Wahlabstinenz vieler FPÖ-Wähler. Jeder Vierte sei zu den Nichtwählern abgewandert.
Im internationalen Vergleich sei die Wahlbeteiligung in Österreich hoch, Wahlbeteiligungen um die 60 Prozent sein kein Alarmzeichen, sagt Florian Oberhuber von Sora. Ähnlich sieht das Politologin Kathrin StainerHämmerle: „Man könnte sagen, der fehlende Antrieb wählen zu gehen, ist ein Zeichen von relativ hoher Zufriedenheit.“
Gefährlich für die Demokratie wäre ein hoher Nichtwähleranteil dann, wenn die Menschen durch fehlende Ressourcen wie Bildung, Einkommen oder Zeit an der Teilhabe gehindert würden.
Ein weiterer Grund, nicht zur Wahl zu gehen, ist das fehlende Angebot wählbarer Parteien. „Dieses Argument hat in Vorarlberg bei zwölf Listen sicher nicht zugetroffen“, sagt Stainer-Hämmerle.
Außer den fünf Landtagsparteien traten weitere sieben Listen an. Von christlich-fundamentalistisch, muslimisch-national über Mitte-rechts bis ganz links reichte das Spektrum.
Am erfolgreichsten unter den Kleinparteien war mit 3052 Stimmen oder 1,9 Prozent die Heimat aller Kulturen (HAK). Parteigründer Murat Durdu, der den rechten Grauen Wölfen nahestehen soll, hatte auf die türkischstämmigen Vorarlberger gezählt. Sie hatten die Gruppierung ja bereits in die Arbeiterkammer gewählt.
HAK schaffte die Fünf-ProzentHürde aber nicht. Durdu will dennoch weitermachen, künftig aber auch Menschen aus anderen Herkunftsstaaten ansprechen. Ein schwieriges Unterfangen, meint Kathrin Stainer-Hämmerle: „Wie will man rechte Nationalisten und Kurden zusammenbringen?“Schließlich sei die migrantische Bevölkerungsgruppe keine homogene. Zudem sei ein großer Teil der migrantischen Bevölkerung nicht wahlberechtigt.
Xi, die zweitstärkste Neupartei, sprach 2442 oder 1,5 Prozent der Wählerinnen und Wähler an. Genug für Initiator Chris Alge, sich auch künftig politisch zu betätigen. Der Drang, mit einer eigenen Partei anzutreten, ist für StainerHämmerle ein Zeichen für „das Vorarlberger Eigenständige“– auch gegenüber Parteien.
Konrad Steuer vom linken Wandel sieht, obwohl er mit 1447 Stimmen knapp unter einem Prozent blieb, kritisches Potenzial in Vorarlberg. Stainer-Hämmerle winkt ab: „Für eine linke Partei ist Vorarlberg zu konservativ.“
Nun wird sondiert
Wie geht es nach der Wahl im Vorarlberger Landhaus weiter? „Sehr rasch“will Markus Wallner (VP) dem Landtag eine neue Landesregierung vorschlagen. 2014 hatte man zehn Tage für die Regierungsbildung gebraucht.
Am Montag wurde in den Parteivorständen diskutiert. Am Dienstag beginnen Sondierungsgespräche der Volkspartei mit allen Parteien, dann wird konkret verhandelt.
An einer Neuauflage von Schwarz-Grün zweifelt niemand. Beide Parteien haben am vergangenen Sonntag je ein Mandat dazugewonnen. Die Volkspartei hat nun 17, die Grünen haben sieben Sitze. Neu für die Grünen: Sie werden einen Sitz im Landtagspräsidium und einen im Bundesrat bekommen. Das Personalkarussell wird sich aber erst zu drehen beginnen, wenn die Regierungsmannschaft fixiert ist.