Frankreich ist plötzlich auf der Verliererseite
Präsident Macron wird wohl oder übel französische Soldaten aus Syrien abziehen
Das Kommuniqué aus dem Élysée-Palast ist bewusst vage gehalten: „Maßnahmen werden ergriffen, um die Sicherheit des militärischen und zivilen Personals von Frankreich im Nordosten Syriens zu gewährleisten.“Welche Maßnahmen Präsident Emmanuel Macron nach einer Geheimsitzung mit dem militärischen Krisenstab beschlossen hat, daran besteht kein Zweifel: Es kann sich nur um einen geordneten Rückzug von mehreren Hundert Soldaten handeln.
Ohne logistische und nachrichtendienstliche Hilfe der USA sind Frankreichs Luftwaffe und Spezialeinheiten in Syrien nicht mehr einsatzfähig. Dasselbe gilt für die britischen Verbände, die nach vorerst unbestätigten Meldungen den US-Einheiten folgen und ihrerseits Syrien verlassen.
Für Frankreich ist der Schritt besonders hart: Mit ihrer Militärmission wollte die ehemalige Mandatsmacht in Syrien (1920 bis 1946) einen gewissen Einfluss zwischen den USA und Russland aufrechterhalten. Vor allem aber sollte dieser Einsatz IS-Jihadisten von Frankreich fernhalten.
Diese Strategie droht nun zu scheitern, wie auch Außenminister Jean-Yves Le Drian einräumt: „Die Offensive der Türkei gefährdet fünf Jahre Einsatz gegen den IS.“Macron meinte ohne diplomatische Umschweife, die einseitige Operation der Türkei müsse „sofort aufhören“. Denn sie könne nur den IS-Milizen helfen, ihr „Kalifat“wieder aufzubauen.
Frankreich steht unter dem Eindruck des jüngsten Messerattentats in Paris, bei dem vier Polizistinnen und Polizisten ums Leben kamen. Diese Woche verhafteten die Ermittler unter anderem einen salafistischen Imam wegen möglicher Anstiftung.
Macron kündigte einen entschlossenen Kampf gegen die „islamistische Hydra“an. Dazu passen die Meldungen über allfällige Rückkehrer aus Syrien aber schlecht. Der ehemalige Polizeichef Frédéric Péchenard erklärte, ein „beträchtlicher Teil“der 2500 ausländischen IS-Kämpfer, die sich in kurdischer Haft befänden, seien Franzosen. Wenn sie im großen Ausmaß freikämen, sei das für Frankreich „äußerst besorgniserregend“.
Diese Befürchtung erklärt Macrons Wut auf den türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan aber nur zum Teil. Die Franzosen verlieren auch ihre kurdischen Verbündeten an den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad. Ihre Doppelstrategie gegen den IS wie auch gegen das syrische Gewaltregime droht nun doppelt zu scheitern.
Schon werden in Paris Stimmen laut, die eine Annäherung an Damaskus für unumgänglich erachten – eine Schmach nicht nur für Frankreich, das den Amtsverzicht Assads seit Jahren zur Vorbedingung für jede politische Befriedung macht.
Der Pariser Sicherheitsexperte Jean-Dominique Merchet meint deshalb, das französische Engagement in Syrien ende mit einem Fiasko: „In der jüngeren Geschichte haben wir kaum jemals einen solchen Einbruch Frankreichs erlebt.“Macrons Ärger über die Türkei zeuge nur von seiner Ohnmacht – denn ohne Amerikaner könnten die Franzosen und Briten in Syrien und im Irak nichts bewirken.
„Keine Verbündeten mehr“
Die Politologin Myriam Benraad hebt den Umstand hervor, dass Frankreich in seinem einstigen Protektorat Syrien nun „keine Verbündeten mehr“habe – und damit noch weniger Handhabe, um die Türkei von ihrer militärischen Offensive abzubringen. Paris will zwar wie Berlin keine Waffen mehr nach Ankara liefern; ein EU-Embargo scheiterte aber am Widerstand der Briten. Außerdem wahrt Erdogan gegenüber den Europäern das Drohmittel der Syrien-Flüchtlinge, unter denen sich Jihadisten verbergen können.
In Paris herrscht der allgemeine Eindruck vor, in Syrien nach dem militärischen Sieg über die IS-Milizen fast über Nacht auf die Verliererseite gelangt zu sein.