Letzte Runde im Ringen um die Koalition

Inhaltliche Einigung womöglich vor Silvester

Wien – Drei Tage Auszeit haben sich die Koalitionsverhandler über Weihnachten gegönnt, am Freitag wollen Sebastian Kurz für die ÖVP und Werner Kogler für die Grünen dann wieder im Winterpalais in der Himmelpfortgasse zusammensitzen. Es geht dem Vernehmen nach um die letzte inhaltliche Runde, nach der die neue Regierung stehen soll – oder eben nicht.

Freitagnachmittag trifft sich jedenfalls die sogenannte Steuerungsgruppe um Kurz und Kogler – vor dem Gespräch soll es Statements der Parteichefs geben.

Um eine abschließende Verhandlung handelt es sich dabei aber offenbar noch nicht. Denn es sind auch am Wochenende noch Gespräche geplant. Ein formaler Abschluss der Verhandlungen dürfte erst im neuen Jahr erfolgen.

Grüne Gremien einzuberufen

Das hängt auch damit zusammen, dass die Grünen in ihrer innerparteilichen Demokratie einen gewissen Vorlauf brauchen. Denn bei ihnen entscheidet ein Bundeskongress über das Koalitionsabkommen, und zu diesem muss eine Woche vorher eingeladen werden. Würde man, wie immer wieder kolportiert, das Wochenende vom 4. und 5. Jänner dafür anpeilen, sollte man also noch kurz vor Silvester zumindest so weit sein, dass man sich den Kongress einzuberufen traut.

Auf Prognosen wollen sich freilich weder ÖVP noch Grüne einlassen. Auch Verhandlungen bis Mitte Jänner oder allenfalls darüber hinaus werden nicht ganz ausgeschlossen, gelten aber als eher unwahrscheinlich.

Der Grünen-Verhandler Johannes Rauch hatte am Donnerstag angedeutet, dass man eher rasch fertig werden könnte. „Meine Prognose wäre die, dass bis zum 31. Dezember dieses Jahres die Entscheidungen gefallen sind“, erklärte der Vorarlberger Landesrat im Ö1-Feiertagsjournal.

Umgehend relativierte Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP): Es dürfte ruhig länger dauern, wenn das dazu beitrage, ein haltbares Ergebnis zu erzielen. Man sehe an den vielen Terminen, dass ernsthaft „gearbeitet und gerungen“werde. Das ausverhandelte Ergebnis müsse dann „für einige Jahre“(die Legislaturperiode dauert bekanntlich bis 2024) halten. (red, APA)