Mahnwache für Julian Assange

Bei Auslieferung drohe dem Wikileaks-Gründer laut Anwalt ein unfaires Verfahren

Während sich Wikileaks-Gründer Julian Assange am Montag in London seiner ersten Anhörung bezüglich einer Auslieferung an die USA stellte, versammelten sich auf dem Wiener Karlsplatz Unterstützer zu einer Mahnwache. Mit Kerzen und Transparenten wurde in rund 30 Städten weltweit gegen eine Auslieferung Assanges und für seine Freilassung protestiert.

Wien/London – Anwalt James Lewis, der die USA vertritt, sei beim Auftakt der US-Auslieferungsanhörungen in London gegen Julian Assange am Montag kaum zu hören gewesen: Zu laut war der Lärm, den Unterstützer des Wikileaks-Gründers vor dem Woolwich-Gericht in London machten.

Lewis begründete das Ansuchen der USA folgendermaßen: Journalismus sei keine Entschuldigung für Verbrechen, zudem sei Assange gar kein Journalist. Er werde nicht wegen der Veröffentlichung peinlicher Dokumente gesucht, sondern weil es illegal sei, die Rechner des Verteidigungsministeriums

zu hacken. WikileaksVeröffentlichungen hätten zudem die Sicherheit von US-Bürgern und Informanten gefährdet.

Bei den Anhörungen geht es eigentlich nicht darum, ob sich Assange strafbar gemacht hat, sondern ob Bedingungen des USbritischen Auslieferungsabkommens erfüllt sind. Dieses bevorzugt, so Kritiker, die USA: Es sei leichter dorthin ausgeliefert zu werden als umgekehrt.

Das Verteidigungsteam will zeigen, dass die Anschuldigungen gegen Assange politischer Natur sind und somit das Auslieferungsabkommen aus dem Jahr 2003 gar nicht zur Anwendung kommt. Verteidiger Edward Fitzgerald argumentierte am Montag, dass sich die Haltung der USA gegenüber Assange nach dem Machtantritt von Donald Trump verändert habe. Der US-Präsident wolle mit Assange ein Exempel statuieren.

Bei einer Auslieferung drohe Assange laut seinen Anwälten ein menschenunwürdiges Verfahren und Strafmaß – bis zu 175 Jahre Haft. Angesichts der erhöhten Suizidgefahr wäre es ungerecht ihn auszuliefern. Bis Freitag dürfen beide Seiten ihre Argument ausführen, entschieden wird im Mai. (fmo)