Wie viel ist eine Wählerstimme wert?
JGabriele Scherndl
ede Stimme zählt. Nicht nur, was Mitbestimmung angeht, sondern auch als realer Geldwert für die Parteien, die gewählt werden. Möglich machen das zwei Fördertöpfe. Sie heißen „Fördertopf A“und „Fördertopf B“und werden mit Geld gespeist, das pro wahlberechtigter Person fließt und dann – teils ebenfalls anteilsmäßig nach Wahlberechtigten – an die Parteien geht.
In Topf A kommen da 12,04 Euro pro Wahlberechtigtem bei der Gemeinderatswahl. Das waren heuer 1.133.010, macht also knapp 14 Millionen Euro. In Topf B kommt derselbe Betrag pro wahlberechtigter Person bei der Bezirksvertretungswahl. Das sind mehr, denn bei der Bezirkswahl sind auch EU-Bürgerinnen und -Bürger wahlberechtigt, nämlich 1.362.789 – macht über 16 Millionen Euro.
Die Ausschüttung folgt dann verschiedenen Schlüsseln: Jene Parteien, die in eine Bezirksvertretung einziehen – beziehungsweise die Landesorganisationen der Parteien –, erhalten dann Geld aus dem Fördertopf B. Der wird dividiert durch die gültigen Stimmen, mal 8,02 gerechnet und, je nachdem, wie viele Stimmen in einem Bezirk erreicht wurden, an die Parteien gegeben, die in dem Bezirk ein Mandat haben. Der Förderbetrag kann also in der Leopoldstadt ein anderer sein als in Wieden. Von diesem Topf profitieren künftig nicht nur die großen Parteien, sondern auch Links, Bier, das Team HC, SÖZ und auch Kleinstparteien wie Wandel.
Alle Parteien, die es in den Gemeinderat geschafft haben – das sind aller Voraussicht nach die SPÖ, die ÖVP, Neos, die Grünen und die FPÖ –, bekommen Geld aus beiden Fördertöpfen, also den Rest aus Topf B und den gesamten Topf A. Die Aufteilung ist folgende: Jede Partei bekommt einen Sockelbetrag von 200.000 Euro. Der Rest des Geldes wird wieder im Verhältnis der für die jeweilige Partei abgegebenen gültigen Stimmen aufgeteilt.
Wie genau das Geld nun aufgeteilt werden wird, ist bisher nicht absehbar, weil das Endergebnis der Wahl noch nicht feststeht. Doch ein Blick auf das Vorjahr zeigt, welche Summen zusammenkommen können. So bekam etwa die SPÖ allein durch Parteiförderungen über elf Millionen Euro, dazu noch zwei Millionen Euro an Klubförderungen. Selbst die Kleinpartei Wien Andas bekam über 50.000 Euro. Beim Team HC wird es aller Voraussicht nach ein niedriger sechsstelliger Betrag sein, bei der Bierpartei eine hohe fünfstellige Summe.