Corona-Leugner-Demo in Wien mit Nachspiel

Wien – Nachdem am Nationalfeiertag etwa 1500 Personen vor der Staatsoper gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung demonstriert hatten, kam es zu einem Schlagabtausch zwischen Wiener Polizei und der Stadt. Die Polizei sei nicht in der Lage gewesen, die Veranstaltung aufzulösen, bei der kaum ein Teilnehmer Maske trug. Das müsse die Gesundheitsbehörde tun, hieß es am Montagabend. Diese sieht die Entscheidungsmacht aber bei der Polizei. Auch am Dienstag blieb die Wiener Polizei aber bei ihrer Rechtsansicht. Bei „epidemiologischer Gefahr“könne nur die Gesundheitsbehörde entscheiden. Dazu gebe es einen speziellen Paragrafen im Versammlungsgesetz. (lhag)