Angst vor neuer Gewaltwelle in Cote d’Ivoire
Präsident Ouattara strebt bei der Wahl seine dritte Amtszeit an. Die Opposition ruft zum aktiven Boykott
Yaya Doumbia hat ein grünes TShirt übergezogen. Mit Freunden tanzt der 35-Jährige durch das große Zelt, das die RHDP (Sammlung der Houphouetisten für Demokratie und das Volk) am Kreisverkehr Mel Théodore in der ivorischen Wirtschaftsmetropole Abidjan aufgebaut hat.
Bis zur Präsidentschaftswahl am Samstag soll hier viel Werbung für Alassane Ouattara gemacht werden, der vor der Wahl zu seiner dritten Amtszeit steht. Noch Unschlüssige kommen kaum her, sondern bloß jene, die ohnehin für Ado stimmen, wie der Staatschef von seinen Anhängern genannt wird. „Natürlich habe ich meine Wählerkarte“, sagt Doumbia. Den Ausweis, der zur Stimmabgabe berechtigt, hatten bis zum 25. Oktober nur gut 41 Prozent der fast 7,5 Millionen Wähler erhalten. Eine Prognose zur Wahlbeteiligung ist deshalb schwierig.
Doumbia, der als Schneider arbeitet, will Ouattara erneut wählen, weil dieser viel für die Jugend getan habe. „Er hat uns dieses tolle Stadion gebaut“, nennt er ein Beispiel. „Ado braucht eine fünfte Amtszeit“, sagt er überzeugt und korrigiert sich schnell: Es sei ja erst die dritte.
Dritte Amtszeit möglich
Genau das ist die Kritik. Die Verfassung sieht nur zwei Amtszeiten von je fünf Jahren vor. Durch eine Änderung 2016 wurde die Regel zwar nicht außer Kraft gesetzt, frühere Amtszeiten aber nicht mitgerechnet. Ouattara kann so erneut antreten, was er und seine Partei mit dem plötzlichen Tod von Premier Amadou Gon Coulibaly im Juli rechtfertigen, der eigentlich als Nachfolger vorgesehen war. Auf die Schnelle hätte man keinen anderen Kandidaten aufbauen können.
Seitdem läuft die Opposition Sturm. Neben dem Amtsinhaber wurden nur drei Bewerber zugelassen, von denen zwei – Henri Konan Bédié von der Demokratischen Partei der Cote d’Ivoire (PDCI) und Pascal Affi N’Guessan von der Ivorischen Volksfront (FPI) – zum Boykott aufgerufen haben. Es wird spekuliert, ob deren Anhänger versuchen werden, die Bevölkerung vom Urnengang abzuhalten. Das Sicherheitsaufgebot ist groß.
Unklar ist auch, wie sich die beiden im Exil lebenden Politiker verhalten: Guillaume Soro und Laurent Gbagbo. Wegen Verurteilungen zu langjährigen Haftstrafen wurden sie von der Kandidatur ausgeschlossen. Soro, einstiger Rebellenchef und Premierminister, verbreitet auf Twitter, dass die Wahl nicht stattfindet. Gbagbo, der 2010 gegen Ouattara unterlag, worauf eine Krise mit mehr als 3000 Toten folgte, ist ruhiger. Gerade er hat aber zahlreiche Gefolgsleute innerhalb des FPI.
Das zeigt: Das alte Machtdreieck, zu dem seit Jahrzehnten Ouattara, Bédié und Gbagbo gehören, lebt.
Keiner kann sich zurückziehen, wenn die beiden anderen weitermachen. „Es hat zu der Vorwahlkrise geführt und zu der politischen Blockade,“sagt Florian Karner von der deutschen Konrad-Adenauer-Stiftung. Auch hat es bisher einen Generationswechsel verhindert.
Dabei sind es vor allem die Jungen, die unter den Spannungen leiden. In den vergangenen Wochen starben Dutzende bei Protesten. Unter anderem aus Wut wegen Ouattaras erneuter Kandidatur brannten sie Mitte August die Polizeistation nieder. Es wurde Tränengas eingesetzt, Schüsse fielen.
Auch Juliette Kouassi Adjobo hat fast alles verloren. Eigentlich verkauft sie in Bonoua Bücher und Hefte, doch ihr Geschäft fiel dem Vandalismus während der Ausschreitungen zum Opfer. Eines ist für sie klar: „Die Cote d’Ivoire braucht jemanden, der das Land führt. Wir können doch nicht weiter in dieser Leere leben.“