Wie die FPÖ eine blaue Bank auf die Schiene bringen wollte
FPÖ hoffte bis Ibiza auf einen Deal – Öbag-Chef Schmid in Chat mit Strache: „Bank is on track, hauen uns rein in deiner Sache“
DRenate Graber
ie FPÖ hat ihre Hoffnung, eine Bank zu finden, die die Partei und gleich auch alle anderen rechten Fraktionen in der EU finanziert, nicht so schnell begraben. Die Suche dauerte bis kurz vor Bekanntwerden des Ibiza-Videos im Mai 2019, danach brach die türkisblaue Koalition unter Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) auseinander.
FPÖ-Protagonisten haben, wie berichtet, auf die Übernahme der Wiener Privatbank durch die slowakische Arca Capital gesetzt. Die wollte die Mehrheit von den Aktionären Günter Kerbler und Hannes Kowar kaufen. Unter den Eigentümern rund um den umstrittenen slowakischen Milliardär Pavol Krúpa,
so dachten die Freiheitlichen, würde man diskret Kredite in Millionenhöhe bekommen und Europas Rechte ihre Wahlkämpfe finanzieren können. Freilich hat die Bankenaufsicht FMA einen Strich durch die blaue Rechnung gemacht: Sie ließ Arca nicht als Eigentümer zu, der Deal scheiterte im Herbst 2018. Kerbler und Kowar ahnten von alldem nichts, wie sie sagen.
FMA falsch eingeschätzt
Beraten wurde Arca von Sigma Investment, bei der damals unter anderen Peter Sidlo (Ex-FPÖ-Bezirksrat und später im Casinos-Vorstand) zuständig war. In einer Einvernahme (zur Causa Ibiza) sagte er aus, dass er in Bezug auf die FMA „zu optimistisch“gewesen sei. Man habe nach dem Scheitern der Arca-Transaktion
„noch weiter probiert“, heraus kam eine Arca-Beteiligung von 9,9 Prozent an der Wiener Privatbank.
Interesse an einer Bankverbindung dürfte auch Johann Gudenus (bis Mai 2019 FPÖ-Nationalratsmandatar) gehabt haben. Er erkundigte sich am 9. Oktober 2018 bei Sidlo, „welche Banklizenzen“es noch zu kaufen gebe und ob andere Interessenten „interessant“wären. Sidlo meinte, es komme drauf an, wer das sei. In seiner Aussage erklärte er, dass man überlegt habe, wer sonst noch für die Übernahme infrage käme. Sigma sei noch bis Herbst 2019 von Arca beauftragt gewesen. All das erschließt sich aus Unterlagen, die DER STANDARD kennt.
Gudenus beschäftigte das Thema auch im März 2019 noch. Anfang März ließ er Parteifreund und OeNBGeneralratsmitglied
Sidlo wissen: „Habe gestern mit Thomas Schmid gesprochen bezgl Bank“. Schmid war damals noch Generalsekretär im Finanzministerium und auf dem Sprung in den Alleinvorstandsposten der staatlichen Industrieholding Öbag. Dort landete er am 1. April 2019. Was Gudenus und Schmid besprochen haben, das wusste Sidlo vor den Ermittlern nicht mehr zu sagen.
Schmid: „Bank is on track“
Noch als Öbag-Chef dürfte sich Schmid aber in irgendeiner Form mit dem blauen Bankthema beschäftigt haben. Jedenfalls legt das seine Nachricht an Vizekanzler Strache vom 29. April 2019 nahe: „Lieber HC! Bank is on track – hauen uns rein in deiner Sache“, was Strache mit einem „Danke!“quittierte. Was genau da auf Schiene war? Sidlo konnte es den Ermittlern nicht erklären; sein Anwalt weist darauf hin, dass es in dem Bankkonnex keine Ermittlungen gebe. Und was sagt Schmid dazu? Lässt sich nicht eruieren: Er war trotz etlicher Anfragen nicht zu einer Stellungnahme bereit. Dasselbe gilt für Gudenus. Und Strache war nicht zu erreichen.
Sigma-Chef Markus Braun wurde beim parlamentarischen Ibiza-UAusschuss zum Arca-Bankthema von Grün-Mandatarin Nina Tomaselli befragt. Sie wollte etwa wissen, ob es ein zweiprozentiges Erfolgshonorar gegeben hätte. Braun war wortkarg und berief sich aufs Bankgeheimnis. Zudem habe das Thema nichts mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun, wie er sagte.