Mit Sonderprüfung abgeblitzt
Nach Parallelurteilen und einem Spruch des Obersten Gerichtshofs bei der BKS und der BTV gibt es nun auch ein Urteil zur Oberbank. Weitere Verfahren im Kapitalstreit der Banken sind anhängig.
Im scheinbar unendlichen Streit um Kapitalerhöhungen bei den wechselseitig aneinander beteiligten 3-Banken (Oberbank, BKS, BTV) liegt wieder eine gerichtliche Entscheidung vor. Diesmal zog die Unicredit Bank Austria bei der Oberbank den Kürzeren: Wie schon bei BKS und BTV kam die Wiener Unicredit-Tochter mit ihrem Begehr nach einer Sonderprüfung auch bei der Oberbank gerichtlich nicht durch. Mehrere andere Klagen und Gegenklagen laufen indes weiter.
Viele Gerichtswege
Bei allen drei Instituten versuchte die an den drei börsennotierten Regionalbanken beteiligte Unicredit Bank Austria Sonderprüfungen – unter anderem über die Richtigkeit von Kapitalerhöhungen – durchzusetzen. Dem jetzigen Urteil am Linzer Landesgericht zur Oberbank waren entsprechende Urteile in Innsbruck und Klagenfurt bei BTV (Bank für Tirol und Vorarlberg) und BKS Bank (Bank für Kärnten und Steiermark) vorangegangen, die bis zum Obersten Gerichtshof (OGH) gegangen waren. Auch vor dem Höchstgericht hatte die Bank Austria in der
Sache einer formalen Sonderprüfung nicht recht bekommen.
Das Landesgericht Linz beziehe sich, wie die Oberbank am Mittwoch erklärte, einerseits auf die vorhergehenden Entscheidungen des OGH, halte darüber hinaus jedoch auch ausdrücklich fest, dass kein Verdacht auf Unredlichkeit oder Gesetzesverstöße der Vorstände vorlägen, die eine entsprechende
Sonderprüfung rechtfertigen würden. Die Oberbank sieht sich nach Worten ihres Chefs Franz Gasselsberger gut gerüstet für die zu erwartende weitere Auseinandersetzung. „Angesichts dieser beispiellosen Niederlagenserie sollte eigentlich bereits der Hausverstand nahelegen, diese zwar aggressive, aber offenkundig wenig erfolgreiche Strategie zu überdenken“, sagte Gasselsberger in einer Aussendung. Allzu große Hoffnungen auf eine baldige gütliche Lösung des Konflikts hat er nicht. „Unsere bisherige Erfahrung mit Unicredit verbietet jedoch, mir allzu große Hoffnungen auf ein Umdenken in Wien und Mailand zu machen oder gar mit einer baldigen und gütlichen Lösung dieses Konflikts zu rechnen.“
Klärung steht aus
Von der Bank Austria in Wien hieß es am Mittwoch auf Anfrage, die letzten Entscheidungen bezüglich Durchführung von Sonderprüfungen bei den 3-Banken hätten „keine Auswirkung auf die notwendigen Klärungen der zentralen Fragen der Kapitalaufbringung und -erhaltung sowie der Stimmverbote bei wechselseitigen Beteiligungen“, die weiterhin bei den Gerichten anhängig seien. Zum Teil liegen Fragen auch weiter beim OGH zur Klärung. Es wird jeweils in dreifacher Ausfertigung gestritten.
Die Oberbank und ihre Schwesterbanken beschuldigen die Unicredit Bank Austria des Versuchs, die Kontrolle über die 3-Banken-Gruppe zu erstreiten. (APA, red)