Großteil der „Querdenker“-Demos untersagt
Polizei sieht Gesundheit gefährdet – FPÖ kündigte eigene Kundgebung an
Wien – Seit zwei Wochen mobilisiert die Szene der sogenannten „Querdenker“, die sich selbst als Corona-Maßnahmenkritiker sehen, für das kommende Demo-Wochenende. Besonders viele Teilnehmer, an die 15.000, erwartete die Polizei für eine Demonstration am Sonntag, bei der sich auch FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl (FPÖ) als Redner angesagt hatte. Doch diese wird nun, so wie 14 andere angezeigte Versammlungen, nicht stattfinden. Alle „teils stark beworbenen Großversammlungen“wurden untersagt, heißt es seitens der Polizei.
Nach Ansicht der Landespolizeidirektion Wien wäre sonst das öffentliche Wohl gefährdet. Bei einer Großdemonstration der Szene vor zwei Wochen kam es zu zig Verwaltungsübertretungen, tausende Menschen waren ohne Maske unterwegs, viele hielten den Mindestabstand nicht ein. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) zeigte sich danach mit dem zögerlichen Vorgehen der Wiener Polizei unzufrieden.
„Die durch die Abhaltung von Großversammlungen herbeigeführte Weiterverbreitung des Virus und die damit entstehenden Gefahren für die Volksgesundheit können ebenso wenig hingenommen werden wie die dadurch entstehenden Gefahren notwendiger weitergehender Beschränkungen von Grund- und Freiheitsrechten“, teilte die Exekutive mit. Bei Großversammlungen mit bis zu mehreren Tausend Teilnehmern sei es zudem „notorisch, dass der verordnete Mindestabstand nicht eingehalten werden kann“. Es ist also fraglich, ob künftig überhaupt große Versammlungen genehmigt werden. Nehammer kündigte bereits vor einigen Tagen eine Prüfung einer Personenobergrenze bei Versammlungen an.
Die FPÖ meldete als Reaktion auf die Verbote kurzerhand eine eigene „politische Kundgebung“für Sonntag an. Ob diese stattfinden kann, war bis Redaktionsschluss noch nicht klar. (cms, jop, van)