Lange To-do-Liste für Rot-Pink
Verkehrsberuhigung, Corona-Hilfen, neuer Wohnraum: Viele Ideen und Lösungen für Wiens Zukunft gibt es weit länger als hundert Tage. Doch bei der Umsetzung so mancher Projekte stockt es. Wo SPÖ und Neos gefordert sind.
Es war weder Streit noch Honeymoon, für beides haben wir keine Zeit.“So fasste Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos) die ersten hundert Tage der Zusammenarbeit seiner Partei mit der SPÖ zusammen. „Es waren fordernde Tage und Wochen. Wir haben schon einiges abgearbeitet, aber es liegt noch einiges vor uns“, sagte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Die beiden traten am Dienstag vor die Medien, um 100 Tage „Fortschrittskoalition“zu feiern – wie sie sich selbst nennen. Kritiker sehen das naturgegeben anders. Die Grünen sprachen von einer Stillstandskoalition, die FPÖ stellte ihnen ein „Armutszeugnis“vor allem für die SPÖ aus.
Ludwig und Wiederkehr kehrten die positiven Aspekte hervor, und sie machten kein Hehl daraus, dass die ersten Monate der rot-pinken Regierung im Zeichen der Bewältigung der Corona-Krise standen. Ludwig erwähnte die hohen Testkapazitäten, die in Wien geschaffen wurden, und zeigte sich mit der Impfstrategie der Stadt zufrieden. „Ich habe mir vorgenommen, um jeden Arbeitsplatz zu kämpfen“, sprach er die Unterstützungsprogramme im Bereich Wirtschaft an. Wiederkehr, der nicht nur Vizebürgermeister, sondern auch Bildungsstadtrat ist, hob das CoronaManagement bei der Wiedereröffnung der Schulen hervor. Die Gurgeltests für Pädagoginnen und Pädagogen hätten dazu beigetragen, die Schulen zu einem sicheren Ort zu machen. Außerdem starte man diese Woche mit den Impfungen von Kindergarten- und Schulpersonal, um die Öffnung der Schulen weiterhin gewährleisten zu können.
Mit einer neuen Whistleblower-Plattform habe man die Grundlage geschaffen, effizienter gegen Korruption vorzugehen, so Wiederkehr.
Welche Projekte für RotPink noch anstehen und wie die Umsetzung bisher gelungen ist, zeigt DER STANDARD in dieser Übersicht, aufgedröselt in vier Kapitel.