ÖH-Wahl mit Rekord an Wahlberechtigten
Die Vorbereitungen zur ÖH-Wahl von 18. bis 20. Mai laufen. Am Montag präsentierten die letzten beiden großen Fraktionen ihre Spitzenkandidatinnen. Nur die Studierenden verharren weiterhin im Distance-Learning.
Die bunten Plakatständer säumen bereits die Wege vor den Universitäten, Fach- und Pädagogischen Hochschulen, die letzten Spitzenkandidatinnen und -kandidaten wurden am Montag präsentiert, und die Wahlprogramme der Fraktionen stehen. Die Vorbereitungen für die anstehende Wahl zur Österreichischen Hochschülerschaft, die heuer von 18. bis 20. Mai über die Bühne gehen wird, sind in vollem Gange. Doch etwas Wichtiges fehlt: Die Studierenden sind vorerst noch nicht an die Hochschulen zurückgekehrt. Denn dort ist noch immer Distance-Learning angesagt.
Dabei sind heuer so viele Studierende wie noch nie zuvor zur Wahl ihrer Vertretung für die kommenden zwei Jahre aufgerufen: Rund 345.000 Studentinnen und Studenten sind heuer wahlberechtigt. Das sind mehr Menschen, als zuletzt den Landtag in Vorarlberg oder im Burgenland wählen durften.
Wählen werden die Studierenden an diesen drei Tagen im Mai aber nicht nur das bundesweite Studierendenparlament. Für jede Universität, Fachhochschule, Pädagogische Hochschule und Privat-Uni wird eine lokale Hochschülerschaft bestimmt. Auch jede Studienrichtung erhält eine Vertretung.
Weil sich aufgrund der aktuellen Corona-Regelungen nur wenige Studierende tatsächlich an ihren Hochschulen befinden, bangt die ÖH bereits jetzt um die Wahlbeteiligung. Denn diese ist traditionell niedrig. Bei der vergangenen Wahl im Jahr 2019 zog es lediglich 26 Prozent der Wahlberechtigten an die Urne.
60.000 Euro für Kampagne
„Ich hoffe, dass die Wahlbeteiligung nicht dramatisch sinken wird“, sagt die aktuelle ÖH-Chefin und Spitzenkandidatin der Aktionsgemeinschaft (AG) Sabine Hanger im Gespräch mit dem STANDARD. Die ÖH-Chefin wolle jedenfalls „alles dafür tun“, um die Beteiligung zu halten. Aber: „So eine Situation hat es bei ÖH-Wahlen noch nie gegeben.“Um trotzdem so viele Studierende wie möglich zur Wahl zu bewegen, will die ÖH „fast das gesamte Budget, das wir für die Wahl haben, in eine digitale Kampagne über die sozialen Medien stecken“, sagt Hanger. Rund 60.000 Euro sind für die Mobilmachung im Budget vorgeDie sehen. Außerdem habe man bereits die Briefwahl stärker ausgebaut. 30.000 Wahlkarten sind bestellt worden – bei der Wahl im Jahr 2019 stimmten nur etwa 8000 Studierende nicht in einem Wahllokal an ihrer jeweiligen Hochschule ab.
Briefwahl allein reicht der ÖH-Chefin aber nicht: „Es ist sehr ärgerlich, dass nicht schon vor Jahren etwas zur Verbesserung des E-Votings getan wurde“, sagt Hanger. Bei der ÖH-Wahl 2009 gab es bereits einen ersten Versuch für das digitale Wählen. Dieser wurde später vom Verfassungsgerichtshof allerdings aufgehoben. Laut dem Höchstgericht sei beim damaligen Stand der Technik das E-Voting schwer bis unmöglich durchzuführen gewesen, Fehler und Manipulationen seien bei der Papierwahl zudem einfacher auszumachen gewesen, hieß es. „Das wäre eine innovative Möglichkeit gewesen, um zu zeigen, dass wir Studierenden nicht immer nur von Digitalisierung sprechen, sondern auch unsere Interessenvertretung per EVoting bestimmen“, kritisiert Hanger. „Das müssen wir nach dieser Wahl angehen, damit in zwei Jahren die Wahl digital stattfinden kann.“
Fraktionen gerüstet
Ob es an den Unis 2021 überhaupt einen Wahlkampf geben wird? „Sobald Studierende wieder an die Uni zurückdürfen, werden wir Präsenzwahlkampf machen“, sagt Hanger.
Gerüstet haben sich für den ÖHWahlkampf am Montag auch die letzten der fünf großen Klubs des 55köpfigen Studierendenparlaments. Da präsentierten die Grünen und Alternativen Studierenden (Gras) sowie die Fachschaftslisten (FLÖ) ihre Spitzenkandidatinnen. Für die Gras, die 13 Mandate hält, wird die Chefin der ÖH Uni Salzburg Keya Baier ins Rennen gehen und sich für klimaneutrale Hochschulen bis 2030 und Chancengleichheit im Studium einsetzen.
Die FLÖ – sie hält derzeit fünf Sitze in der ÖH-Bundesvertretung – wirbt unter TU-Studentin Gabriele Urban unter anderem mit der Forderung nach mehr Qualität im Studium und der Bezahlung von Praktika um Stimmen.
Neben den fünf größeren Fraktionen hat auch der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) bereits seinen Spitzenkandidaten präsentiert: Matthias Kornek setzt sich für die Abschaffung der ÖH-Pflichtmitgliedschaft ein und spricht sich gegen das Gendern von Arbeiten aus. Der RFS hat wie die zwei kommunistischen Listen KSV-KJÖ und KSV-Lili ein Mandat in der ÖH.