Herkulesaufgabe für Atomverhandler
Die erste Gesprächsrunde über die Rückkehr der USA und des Iran zum Atomdeal verlief „konstruktiv“. Aber ein Blick auf die Details – und die Eskalationsgefahr im Nahen Osten – relativiert den Optimismus.
Neue Woche, neue Ausgangslage: Zwischen dem Ende der ersten Runde der Gespräche über das iranische Atomabkommen in Wien am Freitag und der erwarteten Fortsetzung zu Wochenmitte hat es sozusagen gekracht. Am Wochenende wurde ein Sabotageangriff auf die iranische Urananreicherungsanlage in Natanz verübt.
Zu den durch einen massiven Stromausfall verursachten Schäden in Natanz gibt es den üblichen Schleiertanz: Die New York Times spricht davon, dass Irans Anreicherungsprogramm um bis zu neun Monate zurückgeworfen worden sein könnte. Die Iraner betonen hingegen, dass „nur“ihre IR-1-Zentrifugen vom Ausfall betroffen gewesen seien. Das ist zwar noch immer jene Gaszentrifuge, mit der der Iran am meisten arbeitet. Aber die Botschaft lautet, dass die neueren, effizienteren iranischen Zentrifugen nicht in Mitleidschaft gezogen worden sind.
Erst am Samstag, am selbstproklamierten und recht folkloristisch inszenierten „Atomtag“, hatte Teheran weitere Errungenschaften verkündet: Zentrifugenkaskaden, die es laut Wiener Atomabkommen von 2015 in dieser Form noch nicht geben dürfte, was auch für die mechanischen Tests (also ohne Uran) der Superzentrifuge IR-9 gilt.
Preis in die Höhe treiben
Das ist ein Muster: Seit infolge der Wahl Joe Bidens zum US-Präsidenten im November 2020 die Chancen auf eine Wiederherstellung des Atomdeals größer werden, versucht der Iran, den Preis in die Höhe zu treiZusammenhänge, ben. Die iranischen Verletzungen des Atomdeals sind gravierender geworden. Zu Jahresbeginn begann der Iran wieder, Uran auf 20 Prozent anzureichern, was ein besonders heikler Punkt ist. Vorleistungen auf eine mögliche Entspannung gab es vonseiten Teherans also keine, im Gegenteil.
Kuriere auf der Ringstraße
Die USA, die unter Donald Trump 2018 aus dem Deal ausgestiegen sind, sind in Wien seit vergangener Woche trotzdem zum ersten Mal wieder im Gespräch mit dem Iran – allerdings, auf Bestehen des Iran, nur indirekt. Die Diplomaten der anderen Partner – EU, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland, China – eilen auf der Wiener Ringstraße zwischen zwei Hotels, in denen die Delegationen untergebracht sind, als Kuriere hin und her: sehr mühsam, wie ein US-Offizieller bei einem Medienbriefing am Freitag betonte.
Nach dem Stromausfall in Natanz beschuldigte am Montag der Iran Israel der Urheberschaft des Sabotageakts: Diese Zuschreibung wird auch von anderen Staaten für plausibel gehalten und in Israel nicht wirklich dementiert. Bereits vorigen Sommer hatte es einen schweren Brand in Natanz gegeben, damals wurde die Zentrifugenproduktion empfindlich getroffen. Und vergangenen November wurde der Mann, der als „Vater des iranischen Atomprogramms“galt, Mohsen Fakhrizadeh, auf offener Straße erschossen.
Inzwischen ließ der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif wissen, dass es nicht gelingen werde, die Wiener Gespräche zu torpedieren – wobei jeder weiß, dass sich Zarifs Wünsche mit denen einflussreicher Hardliner im Iran selten decken. Er kündigte aber auch „Rache“an. Israel und der Iran haben zudem eine gefährliche unterschwellige Konfrontation auf hoher See laufen, mit gegenseitigen Sabotageangriffen auf Schiffe. Schwer vorstellbar, dass bei einer echten Eskalation die Wiener Gespräche ganz einfach weitergehen würden.
Der Start vergangene Woche verlief zumindest in nach außen getragenen Einschätzungen überraschend positiv im Ton: Das liegt wohl vor allem daran, dass die USA von allem Anfang an bereit waren, Sanktionsaufhebungen zu thematisieren. Zuvor war ja ein „Schritt für Schritt“-Szenario im Raum gestanden, jetzt heißt es, dass quasi eine Gleichzeitigkeit von unterschiedlichen Aktionen angestrebt werde. Also mehr nach einem gemeinsamen Drehbuch als nach einem „Fahrplan“, von dem früher die Rede war.
Nicht mehr als „Signale“
Das ist alles noch hochtheoretisch, praktisch liegt, glaubt man dem Briefing des US-Offiziellen, noch kaum etwas auf dem Tisch. Er merkte auch an, von den Iranern zwar „Signale“bekommen zu haben, dass auch sie zu den nötigen Maßnahmen bereit seien: aber „mit Gewissheit noch nicht genügend“.
Dass die USA die Sanktionen aufheben wollen, die Präsident Donald Trump im Widerspruch zum Atomabkommen von 2015 gegen den Iran verhängt hat, klingt erst einmal ganz einfach. Da prallen jedoch nicht nur die iranische und die USSicht zusammen, das ist auch technisch kompliziert.
Die USA betonen – so der US-Offizielle bei seinem Briefing –, dass sie nur jene US-Sanktionen aufzuheben bereit sind, die „inconsistent“, unvereinbar, mit dem Atomdeal selbst sind, sowie solche, die „inconsistent“mit den Vorteilen sind, die der Iran aus dem JCPOA erwarten kann (so heißt der Atomdeal von 2015 offiziell: Joint Comprehensive Plan of Action). Auch ein funktionierender JCPOA schließt nämlich nicht aus, dass die USA in anderen Zusammenhängen Sanktionen gegen den Iran verhängen.
Nicht alle Sanktionen
Das heißt, dass eben auch die Biden-Regierung nicht bereit ist, alle von Trump verhängten Sanktionen gegen den Iran wieder aufzuheben: Solche, die im Zusammenhang mit Terrorismus oder Menschenrechtsverletzungen verhängt wurden, sollten demnach bleiben. Nun sollte man meinen, dass die einen von den anderen Sanktionen leicht zu unterscheiden sind. Aber abgesehen davon, dass der Iran natürlich „alle“Trump-Sanktionen weghaben will, ist das gar nicht so einfach.
Denn die Trump-Regierung, so der US-Offizielle bei seinem Briefing, habe „sich große Mühe gegeben, um es der nächsten Regierung möglichst schwerzumachen, wieder in den JCPOA einzutreten“. Deshalb hätte sie Sanktionen, die sich eigentlich gegen den Atomdeal richteten, „umbenannt“und in andere etwa Terrorismus, gestellt. All diese Sanktionen müssten erst durchforstet werden, ob sie der Umsetzung des JCPOA hinderlich seien oder nicht. Das „Label“stimme nicht immer.
Weitere Themen
Selbst wenn die Wien-Gespräche also in der „konstruktiven“Atmosphäre, die ihnen von den Beteiligten am Freitag bescheinigt wurde, fortgesetzt werden können: Es wird eine Herkulesaufgabe. Die USA verhehlen auch nicht, dass sie nach der Rückkehr zum JCPOA weiterverhandeln wollen, um den Kritikern des Deals entgegenzukommen: die Laufzeiten verändern, andere Themen – Irans Raketenprogramm, Regionalpolitik, Menschenrechte – ansprechen. In Wien wurden vergangene Woche nicht mehr als ein paar kleine erste Schritte auf einem sehr langen Weg gemacht.