Nicht jede Besetzung ist böse

Wenn schon die eigene Partei im Shitstorm steht, soll wenigstens auch dem Koalitionspartner der Dreck um die Ohren fliegen: Das wird sich der ÖVP-Abgeordnete Andreas Hanger gedacht haben, als er Vizekanzler Werner Kogler in Oppositionsmanier attackierte. Vielleicht geht die Botschaft bei der Wählerschaft ja auch rein: Egal ob Türkis oder Grün – Postenvergaben laufen überall gleich.

Doch das tun sie eben nicht. Im von Hanger angeprangerten Fall Josef Meichenitsch hat Kogler das getan, was ihm laut Gesetz zusteht: Als Eigentümervertreter hat er eine Person, der er vertraut, in den Aufsichtsrat einer staatlichen Gesellschaft geschickt. Das ist sinnvoll – denn wie soll der Staat sonst die Kontrolle wahrnehmen? Ja, Meichenitsch ist ein Grüner. Aber nichts deutet darauf hin, dass ihm die Qualifikation fehlt.

Ganz anders die Öbag-Affäre. ÖVP-Strippenzieher Thomas Schmid hat einen Vorstandsposten ergattert, den der Aufsichtsrat nach einer objektiven Ausschreibung zu besetzen hat. Doch die Indizien legen nahe, dass die Entscheidung de facto in einer politischen Mauschelei fiel, die das offizielle Verfahren zur Farce machte. Resultat war eine von und auf Schmid maßgeschneiderte Ausschreibung, aus der Qualifikationshürden – internationale Erfahrung – vorsorglich getilgt waren.

Und dann liegt da noch ein kleiner Unterschied in der Dimension: Der grüne Meichenitsch bekommt 7000 Euro im Jahr – der türkise Schmid zumindest das 57-Fache.