Wieder nichts Neues
Die türkis-grüne Koalition liebt Arbeitsgruppen. Um die Klimabilanz aufzubessern, wurde eine „Taskforce“eingerichtet. Nach der Abschiebung mehrerer Minderjähriger nach Georgien und Armenien zeigte man weiter Härte, rief aber die „Kindeswohlkommission“ins Leben.
Nun gilt es, das Land aus dem wirtschaftlichen Corona-Tief zu holen. Wie das gelingen soll? Richtig: Eine Arbeitsgruppe soll die Aufgabe meistern. Doch anstatt einen konkreten Plan vorzulegen und die Öffentlichkeit daran teilhaben zu lassen, wie die EUMilliarden des Aufbauplans investiert werden sollen, setzte die Regierung erneut auf einen Auftritt ohne Neuigkeiten.
Der „Comeback-Plan“sieht vor, dass die Wirtschaft ökologisiert wird; geplant sind der Breitband- und Öffi-Ausbau, eine Arbeitsmarktoffensive und eine ökosoziale Steuerreform. Das „Comeback“dürfte sich also in erster Linie auf eine Rückkehr zum Koalitionsabkommen beziehen. Denn die am Montag präsentierten Eckpunkte des Masterplans stehen beinahe wortident im Regierungsprogramm oder wurden im vergangenen Jahr in Anträgen und Aussendungen wiederholt. Neuigkeiten waren am Montag vergeblich zu suchen.
Die Masche, längst Versprochenes mit einem neuen Anstrich auf Pressekonferenzen zu verkaufen, wird langsam alt. Die Regierung wäre gut beraten, endlich Ergebnisse der vielen Arbeitsgruppen zu präsentieren anstatt sich selbst.