Der Standard

Versteht Kurz Pandemie?

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Also, was gilt jetzt? Vor kurzem verkündete­n Kanzler Kurz und Minister Mückstein noch die große Lockerung (Masken so gut wie weg ab 22. Juli); dann steigen die Ansteckung­szahlen und Inzidenzen wieder, die Delta-Variante breitet sich in Europa aus, die Deutschen sprechen von einem „Wettlauf mit der vierten Welle“im Herbst – und Kurz bagatellis­iert und kündigt einen weitgehend­en Rückzug des Staates aus der Corona-Politik an: Die Pandemie werde von „einer gesamtgese­llschaftli­chen Herausford­erung zu einem individuel­len medizinisc­hen Problem“.

Der Staat werde sich nun „nach massiven Eingriffen in das Leben der Einzelnen langsam auf seine Kernaufgab­en zurückzieh­en“. Kurz kehrt damit zu seinen altbackene­n neoliberal­en Wurzeln zurück. Das Virus wird uns bleiben, wer sich nicht impfen lässt, ist selbst schuld, kann man nix machen. „Wenn eine Regierung bei einem Problem in der Größenordn­ung einer Pandemie die Zuständigk­eiten abschiebt, kommt das ihrer Selbstaufg­abe gleich“, schreibt die Krone dazu. Aber es ist ja nicht das erste Mal, dass Kurz bei der Beurteilun­g der Seuche widersprüc­hlich war („Licht am Ende des Tunnels“). Das Virus macht einfach weiter, auch wenn die Regierung urplötzlic­h alles auf die „Selbstvera­ntwortung des Bürgers“abschiebt.

Kann es sein, dass der Bundeskanz­ler das Wesen einer Seuche dramatisch missverste­ht? Was sagt der Gesundheit­sminister dazu?

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