Zwei Drittel für zweite Amtszeit Van der Bellens
Zufriedenheit mit Bundespräsident ist während politischer Turbulenzen gestiegen
Wien – Laut einer Umfrage des Linzer Market-Instituts im Auftrag des STANDARD wollen 40 Prozent der österreichischen Wahlberechtigten, dass sich der amtierende Bundespräsident Alexander Van der Bellen im nächsten Jahr „auf jeden Fall“noch einmal zur Wahl stellt. Weitere 26 Prozent sind eher dafür – 22 Prozent gaben an, er solle eher nicht antreten, und zwölf Prozent wollen „sicher nicht“, dass Van der Bellen antritt.
Befragt wurden die 820 repräsentativ ausgewählten Österreicherinnen und Österreicher auch darüber, wie zufrieden sie mit dem Ausgang der vergangenen Bundespräsidentenwahl im Jahr 2016 sind. Derzeit erklären sich 37 Prozent als sehr zufrieden und weitere 34 Prozent als zufrieden, dass Van der Bellen Bundespräsident geworden ist. Das ist eine deutliche Steigerung zur Ausgangslage im Dezember 2016. Insbesondere während der innenpolitischen Turbulenzen ist die Zufriedenheit mit der Amtsführung des Bundespräsidenten gestiegen.
Mögliche Gegenkandidaten hätten es jedenfalls schwer. Immerhin wünschen sich 34 Prozent der Befragten, dass die ehemalige Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein zur Wahl antritt. Für den ehemaligen grünen Gesundheitsminister Rudolf Anschober sprechen sich 31 Prozent aus. (red)
Dass Alexander Van der Bellen bei der Bundespräsidentenwahl im kommenden Jahr erneut antritt, wollen 40 Prozent der österreichischen Wahlberechtigten „auf jeden Fall“, weitere 26 Prozent sind eher dafür – nur 22 Prozent sagen, er solle eher nicht antreten, und zwölf Prozent wollen seinen Namen „sicher nicht“auf dem Wahlzettel finden.
Das hat das Linzer Market-Institut im Auftrag des STANDARD Ende Juni bei 820 repräsentativ ausgewählten Österreicherinnen und Österreichern erhoben.
„Diese Zahlen sind ein starker Indikator dafür, dass der amtierende Bundespräsident wiedergewählt würde, wenn er antritt“, sagt Market-Institut-Leiter David Pfarrhofer. Und: „Aber das bleibt Spekulation, solange er nicht erklärt hat, ob er überhaupt weitermachen will. Die Erfahrung der bisherigen Bundespräsidentenwahlen zeigt allerdings, dass Bundespräsidenten bestätigt wurden, wenn sie sich um eine zweite Amtszeit bewerben. Aber ob diese Bestätigung kommt und wie hoch sie allenfalls ausfällt, hängt natürlich davon ab, wer sonst noch antritt.“
Wahl bei Wiederantritt
Mit dem geringsten Vorsprung gewann SPÖ-Kandidat Franz Jonas 1971 die Wiederwahl gegen den (damals noch weitgehend unumstrittenen) Kurt Waldheim mit 52,8 zu 47,2 Prozent. Der Amtsvorgänger von Jonas, der ebenfalls aus der Sozialdemokratie kommende Adolf Schärf, gewann mit 55,4 Prozent seine Wiederwahl 1963 gegen zwei Herausforderer (Julius Raab und Josef Kimmel). Rudolf Kirchschläger war 1980 der erste amtierende Bundespräsident, dem kein von einer Großpartei gestellter Gegenkandidat entgegengestellt wurde: Mit 79,9 Prozent wurde er klar gegenüber dem liberalen Herausforderer Wilfried Gredler (17 Prozent) und dem rechtsextremen Norbert Burger bevorzugt.
Auch dem sechs Jahre vorher von der ÖVP unterstützten Thomas Klestil 1998 und dem von der SPÖ ins Amt gebrachten Heinz Fischer 2010 standen keine Kandidaten aus der jeweils anderen Großpartei gegenüber. Sie wurden mit 63,4 beziehungsweise 79,3 Prozent bestätigt.
Sollte Van der Bellen 2022 wieder kandidieren, stünde erstmals ein Kandidat zur Wiederwahl, der schon als Unabhängiger (wenn auch mit starker Unterstützung der Grünen)
angetreten ist. Daher ist besonderes Augenmerk darauf zu legen, wie seine Amtsführung gesehen wird. Market hat dazu im Laufe von Van der Bellens Amtszeit wiederholt ein ganzes Paket von Fragen gestellt, die einen Langzeitvergleich erlauben.
Eingeleitet wird diese Befragung stets mit der Frage, wie zufrieden die Wahlberechtigten mit dem Ausgang der Wahl von 2016 sind. Im Dedent zember 2016, unmittelbar nach der (wiederholten) Stichwahl, waren 29 Prozent sehr zufrieden und 24 Prozent zufrieden – rechnerisch entsprach die Summe dieser beiden Nennungen ziemlich genau dem Wahlergebnis von 53,8 Prozent.
Diese Einschätzung blieb bis über mehrere Umfragewellen weitgehend konstant, um dann im IbizaJahr 2019 deutlich nach oben auszuschlagen. „Dass der Bundespräsi
während der Regierungskrise die Staatsgeschäfte ruhig gemanagt hat und eine Expertenregierung eingesetzt hat, wurde weitgehend positiv gesehen – und diese Anerkennung wirkt weiter“, kommentiert Meinungsforscher Pfarrhofer.
Derzeit erklären sich 37 Prozent sehr zufrieden und weitere 34 Prozent zufrieden damit, dass Van der Bellen zum Bundespräsidenten gewählt worden ist.
Was für die Einschätzung der möglichen zweiten Kandidatur von Van der Bellen bedeutsam sein könnte, ist die Bewertung des Eindrucks, den seine Politik gemacht hat. Auch hier gibt es über mehrere Umfragewellen eine Liste an Statements. Die Zustimmung oder Ablehnung bei der jeweiligen Aussage ergibt für Pfarrhofer folgendes Bild: „Knapp die Hälfte der Befragten stimmt völlig der Aussage zu, dass sich der Herr Bundespräsident um die Interessen der Republik bemüht. Dasselbe gilt für die Einschätzung, dass er ein Bundespräsident für alle Österreicherinnen und Österreicher ist. Nur wenige zeigen sich von ihm enttäuscht oder unterstellen ihm, die Anliegen seiner Wähler verraten zu haben.“
Solche Aussagen kämen zudem in hohem Maß von FPÖ-Wählern – also von Leuten, die Van der Bellen ohnehin nicht wählen würden. Es sind auch vor allem die FPÖ-Wähler, die sich wünschen, dass der Amtsinhaber nicht noch einmal antritt.
DER STANDARD ließ für einzelne Persönlichkeiten aus einer Liste häufig genannter potenzieller Kandidatinnen und Kandidaten abfragen, ob deren Antritt in der Bevölkerung erwünscht wäre – wobei es für niemanden der Genannten eine Mehrheit gab:
Am ehestens vorstellbar erscheint eine Kandidatur der ehemaligen Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, die von Van der Bellen 2019 zur Chefin der Expertenregierung berufen wurde. 34 Prozent wünschen sich, dass sie antritt. Bierlein punktet vor allem in der Wählerschaft der Neos und im mittleren Alterssegment.
31 Prozent wollen, dass sich Rudolf Anschober bewirbt. Der Ex-Gesundheitsminister erscheint nicht nur der Grün-Wählerschaft, sondern auch jener von ÖVP und Neos attraktiv.
Deutlich geringere Zustimmung gibt es mit je 25 Prozent zu einer Kandidatur der ehemaligen Präsidentin des Obersten Gerichtshofs Irmgard Griss und der zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures – knapp gefolgt von dem ehemaligen FPÖ-Chef Norbert Hofer mit 23 Prozent. Die Unterstützung für eine Griss-Kandidatur ist relativ breitgestreut (wenn auch durchwegs auf niedrigem Niveau), für Hofers Antreten sind vor allem Freiheitliche und für jenes von Bures vor allem SPÖ-Wähler.
Etwa ein Fünftel wünscht sich die Kandidatur der unvergessenen ExLandeshauptleute Erwin Pröll (ÖVP) und Michael Häupl
Jeweils 17 Prozent wünschen sich den Ex-Neos-Chef Matthias Strolz und den roten burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Eine genaue Datenanalyse ergibt, dass ein Antreten von Doskozil der FPÖ-Gefolgschaft doppelt so attraktiv erscheint wie der SPÖ.