Blümel, ein Missachter

Gernot Blümel hat einen Misstrauensantrag der Opposition überstanden. Wie erwartet. Der Vorwurf lautete im Wesentlichen: Missachtung. Missachtung des Parlaments, Missachtung des Verfassungsgerichtshofes, Missachtung des Bundespräsidenten. Es geht um die Art, wie Blümel als Finanzminister nicht und nicht Akten an den Ibiza-U-Ausschuss herausrücken wollte, und dass er per „Exekution“(Verfassungsgerichtshof bittet Bundespräsident darum) gezwungen werden musste.

Blümel hat Missachtung sozusagen gepachtet. Schon als Kulturminister hat er sich nicht wirklich für Kultur interessiert. Bei der Debatte am Montag musste ihn die Neos-Abgeordnete Stefanie Krisper auffordern, endlich das Handy wegzulegen. Blümel wurde Finanzminister, weil er der engste Vertraute von Sebastian Kurz ist. Als Finanzminister hat er keine Reformschritte gesetzt, allerdings ein Mal in einer enorm wichtigen Sache das Richtige getan: in der Covid-Krise Österreich mit (billigem) Geld geflutet und so eine Wirtschaftsdepression vermieden. Das war wider die türkise Ideologie vom „Sparen im System“. Es war freilich auch Konsens in den entwickelten Staaten, und die Umsetzung (Vergabe der Mittel) ist keine „black box“, sondern eine dunkeltürkise Box.

Ob von ihm als Finanzminister noch etwas Substanzielles kommt, ist unsicher. Aber Blümel ist „Familie“. Daher wird er nicht geopfert.