Berichte über immer mehr Pushbacks in Ägäis
Die griechische Küstenwache soll immer häufiger Flüchtlinge illegal zurückschicken
– Es ist nicht das erste Mal, dass Betroffene über widerrechtliche Zurückweisungen von Asylwerberinnen und -werbern an der türkisch-griechischen Seegrenze berichten. Diesmal war es die renommierte New York Times, die türkische Grenzschützer auf einem Boot der Küstenwache begleitete – und vom Frust des dortigen Personals ebenso erzählt wie von jenem der meist afghanischen Opfer der sogenannten Pushbacks.
Die griechischen Behörden zwingen demnach immer häufiger illegal eingereiste Männer, Frauen und Kinder auf Rettungsboote und schleppen sie von den Stränden griechischer Inseln wie Lesbos in türkisches Hoheitsgewässer – laut EU-Recht ein illegales Abschieben.
Dass die Gruppe afghanischer Flüchtlinge, die in dem NYT-Bericht von ihrer Rettung durch die türkische Küstenwache erzählt, zuvor tatsächlich Lesbos betreten hatte, wurde von einer NGO und lokalen Fotografen dokumentiert – ein Beweis dafür, dass es sich tatsächlich um einen Pushback handelt.
Tausende gerettet
Die türkische Küstenwache, die auf den Seewegen zwischen den griechischen Inseln und dem türkischen Festland patrouilliert, hat laut Berichten im vergangenen Jahr tausende Menschen aus Seenot gerettet, deren Boote von griechischer Seite abgedrängt oder mit zerstörten Motoren auf hoher See sich selbst überlassen worden sein sollen.
Einer eigentlich geheimen und im April geleakten Statistik der EUGrenzschutzbehörde Frontex zufolge wurden seit Frühling 2020 mindestens 132 Flüchtlingsboote von der griechischen Küstenwache „abgefangen“– oft unter tatkräftiger Mithilfe von EU-finanzierten FrontexBooten, die sich an der illegalen Praxis an der Außengrenze beteiligt.
Die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen Ankara und Athen werden durch die immer häufigeren Zwischenfälle weiter belastet. Griechenland fühlt sich mit den Problemen, die aus der illegalen Migration auf seinen Inseln resultieren, von der EU alleingelassen. Die Türkei betont, dass sie so viele Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen hat, wie sonst kein Land. (red)