Berichte über Gewalt und Pushbacks
Kroatien leitet nach Auftauchen neuer Videos Untersuchungen ein
Der kroatische Innenminister Davor Božinović hat auf die Vorwürfe reagiert, dass Migranten von maskierten Mitgliedern einer Spezialeinheit an der bosnischkroatischen Grenze mit Schlagstöcken zurückgeprügelt werden, wenn sie versuchen, von Bosnien-Herzegowina nach Kroatien zu gelangen. Der Spiegel und andere Medien hatten zuletzt wieder darüber berichtet und Filme veröffentlicht.
Božinović bestätigte am Donnerstag, dass in der Polizei nun ein Expertenteam gebildet wurde, um den Vorwürfen nachzugehen. „Ich kann das nicht speziell kommentieren“, so Božinović. „Es gibt viele Fragen.“Für jegliche Art von Machtmissbrauch sei bei der kroatischen Polizei aber kein Platz.
Der und andere Medien haben Aufnahmen veröffentlicht, auf denen maskierte Männer zu sehen sind, die mit Schlagstöcken Migranten misshandeln. Laut diesen Berichten verschleiern die Einsatzkräfte oftmals ihre Identität, indem sie Uniformen ohne Abzeichen sowie Sturmhauben tragen. Seit vielen Jahren berichteten zahlreiche Migranten von dieser Vorgangsweise der kroatischen Grenzpolizei. Im Vorjahr gab es in Kroatien erstmals Ermittlungen gegen zwei Polizisten, die einen Migranten schwer verletzten.
Dementi aus Athen
Seit vielen Jahren werden diese Menschenrechtsverletzungen von Medien und der Zivilgesellschaft dokumentiert. Auch in Rumänien mehrten sich Berichte, dass die rumänische Polizei ebenfalls Migranten misshandelt. Im Vorjahr gab es zahlreiche Meldungen, dass auch auf den griechischen Inseln und an der Landgrenze maskierte Männer Geflüchtete zurück Richtung Türkei schickten.
Athen wies die Vorwürfe zurück, dass es Migranten-Pushbacks an seinen Grenzen durchführt. „Die griechischen Grenzen sind EU-Grenzen, und wir handeln nach internationalem und europäischem Recht, um sie zu schützen“, sagte der griechische Migrationsminister Notis Mitarachis. Europa sei aber nach wie vor das Ziel krimineller Banden.