Der große Auftritt des Gernot Blümel

Der Wiener ÖVP-Chef und Finanzminister lud ein Jahr nach der Gemeinderatswahl zur Grundsatzrede

Wien – Ein Jahr ist es her, dass die ÖVP über den Ausgang der Wiener Gemeinderatswahl jubeln konnte. Nachdem die Volkspartei – damals noch in Schwarz – 2015 ihr historisch schlechtestes Resultat (9,2 Prozent) eingefahren hatte, konnte sie nun, in Türkis angetreten, ein Plus von 11,2 Prozentpunkten verzeichnen. Erstmals seit den 1980er-Jahren schaffte es Spitzenkandidat und Finanzminister Gernot Blümel, die 20-Prozent-Hürde zu knacken.

Um dies erneut zu feiern, lud der Wiener ÖVP-Chef Blümel Mittwochnachmittag zur großen „Wien-Rede“im Schottenstift. In dieser wollte er sich „sehr grundsätzlich damit auseinandersetzen, worum es heute geht – womit Politik sich beschäftigt und womit Politik sich beschäftigen sollte“, hieß es vorab. Über die Bühne gehen sollte dies „ohne große Show, ohne Entertainment“, dafür mit dem schwarzen Altkanzler Wolfgang Schüssel.

Schlechtes Jahr für Türkis

Doch in dem Jahr, das seit der Wien-Wahl vergangen ist, erlebten die ÖVP als Partei und Blümel persönlich tiefe Talfahrten. Zuletzt zogen die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen den türkisen Bundesparteichef und mittlerweile ExKanzler Sebastian Kurz sowie sein engstes Umfeld eine Regierungskrise nach sich. Blümel stand bereits Anfang des Jahres im Zentrum der Ermittlungen in der Casinos-Affäre – inklusive Hausdurchsuchung. Und in der Hauptstadt wollen die Ablösegerüchte des Landesparteichefs Blümel nicht abreißen.

In seiner Wien-Rede wollte Blümel aber nicht auf die aktuellen Geschehnisse eingehen, vielmehr sollte es um Grundsatzfragen abseits von Tages- und Parteipolitik gehen. So erlebe er immer mehr ein Auseinanderdriften zwischen dem, was die Mehrheit der Gesellschaft in Österreich gesellschaftspolitisch bewege, und dem, was eine kleine „Meinungselite“meine, was die Menschen bewegen sollte. Die Mehrheit finde sich nicht mehr in den Debatten wieder, die geführt werden. Es gehe nun darum, der schweigenden Mehrheit eine öffentliche Stimme zu geben.