Kritik an ORF-Bericht zu Pogrom-Gedenken der FPÖ
Für Mauthausen-Komitee „parteipolitische Motivation“
Wie in allen Bundesländern wurde auch in Oberösterreich am 9. November dieses Jahres wieder der Pogromnacht gedacht. An diesem Tag 1938 wurden auch in Österreich Synagogen niedergebrannt, jüdische Geschäfte zerstört und Jüdinnen und Juden verfolgt und misshandelt.
In Oberösterreich konnte das ORF-Landesstudio zwischen mindestens drei Ereignissen wählen, über die man in der Nachrichtensendung Oberösterreich heute berichten konnte: Da war der gut besuchte Gedenkgottesdienst der Israelitischen Kultusgemeinde in der Linzer Synagoge oder die Kundgebung des Mauthausen-Komitees Österreich (MKÖ) auf dem Jüdischen Friedhof in Steyr, die mit 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern auch Zulauf hatte. Oder aber die Kranzniederlegung des Welser FPÖ-Bürgermeisters Andreas Rabl und Vizebürgermeisters Gerhard Kroiß.
Dass sich der ORF für die Kranzniederlegung in Wels entschied, ist für den Vorsitzenden des Mauthausen-Komitees, Willi Mernyi, „eine Verhöhnung der Opfer der Nazis“. Er vermutet darin keine journalistische Entscheidung: Es sei nicht „sachlichen Erwägungen geschuldet, sondern parteipolitisch motiviert, nämlich durch Rücksichtnahme auf die schwarz-blaue Landeskoalition“. Mernyi brachte daher am Donnerstag Beschwerde bei der Sitzung des ORF-Publikumsrats vor.
Die Kranzniederlegung sei für Mernyi „unglaubwürdig“, weil „Rabl erst im Oktober einen FPÖ-Politiker zum Stadtrat machte, der noch vor wenigen Jahren die Justiz beschäftigt und sich bis heute von diesen braunen Umtrieben nie distanziert hat“. Mernyi meint Ralph Schäfer, der Hitlers Stellvertreter Rudolf Heß als „Märtyrer“bezeichnet hatte und deshalb wegen NS-Wiederbetätigung vor Gericht musste. Der Prozess endete durch Diversion.
ORF weist Vorwurf zurück
Der Chefredakteur des ORF Oberösterreich, Klaus Obereder, wies die Vorwürfe einer „Verhöhnung der Opfer der Nazis zurück“. Die Darstellung des MKÖ sei „stark verzerrt“und entspreche nicht der Wahrheit. Man habe am 6. November über eine Gedenkveranstaltung der „Welser Initiative gegen Faschismus berichtet, und im Bericht am 9. November ging es um keine Parteiveranstaltung, sondern um das offizielle Gedenken der Welser Stadtregierung“. Der Vorwurf der parteipolitischen Motivation gehe ins Leere.