Wie Österreich der Nato beitreten könnte

Im Moment ist es hierzulande ein noch verschwiegenes Thema. Denn politisch denkt Türkis-Grün in Österreich nicht daran, von der Neutralität abzurücken. Damit wurde bisher jegliche Diskussion über einen möglichen Schwenk in Richtung der Militärallianz Nato abgewürgt. Durch die Beitrittsansuchen Schwedens und Finnlands stellt sich aber einmal mehr die Frage, ob Österreich irgendwann mitziehen könnte – und was das Land dafür leisten müsste.

Zunächst ginge es in der Theorie einmal um Grundsätzliches, sagt der Völkerrechtler Ralph Janik. Interessierte Staaten müssten demokratisch, friedliebend, rechtsstaatlich, aber auch in der Lage sein, einen militärischen Beitrag zu leisten. Eine zentrale Vorgabe dafür seien Militärausgaben von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die unterschreitet Österreich mit 0,74 Prozent derzeit noch deutlich.

Deshalb glaubt Walter Feichtinger, dass Österreich vielleicht ein Fall für den „Membership Action Plan“der Nato werden würde. Der Ex-Brigadier des Bundesheeres erklärt, dass im Zuge dieses Prozesses eruiert werde, wo die Baustellen des heimischen Heers liegen. Werden diese angegangen, würden die konkreten Gespräche mit der Nato starten.

Ab dann gehe es um individuelle Vereinbarungen, sagt Feichtinger. Also darum, wie sich Österreich innerhalb des Bündnisses einbringen könnte. Laut dem Experten dauern solche Gespräche etwa eineinhalb bis zwei Jahre. Im Falle Österreichs könne es schneller gehen, erklärt Feichtinger. Auch weil das heimische Militär bereits an Nato-Friedensmissionen beteiligt sei. Tritt Österreich der Nato bei, bräuchte es auch Gesetzesänderungen, sagt Janik. Damit wäre die Neutralität passé – und Österreich müsste unter anderem Export von Waffen ermöglichen.