S-Link wird Feuerprobe für Salzburgs Regierung

Neuer Stadtchef dagegen, künftige Stadträtin dafür

Am Freitag wird die künftige Salzburger Stadtregierung, die am 8. Mai angelobt wird, Zukunftsthemen verhandeln: Verkehr, Stadtplanung und Umwelt. Bereiche, für die die künftige Stadträtin Anna Schiester (Bürgerliste) zuständig sein wird. Es dürfte die erste Feuerprobe für die „konstruktive Zusammenarbeit“werden. Denn bei einem Punkt werden die designierten Vizebürgermeister und die Stadträtin wohl anderer Meinung sein als Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ): beim S-Link, der unterirdischen Verlängerung der Salzburger Lokalbahn durch die Stadt und weiter bis nach Hallein.

Am vergangenen Mittwoch hat die S-Link-Projektgesellschaft die geplante Trasse des S-Links präsentiert. Der künftige Bürgermeister Auinger ist weiter strikt gegen das Projekt. Er geht davon aus, dass die Bürgerinnen und Bürger bei einer neuerlichen Abstimmung im Herbst wieder mehrheitlich mit Nein antworten würden. Auch die Stadträte von Bürgerliste, KPÖ plus und ÖVP haben im Vorfeld gesagt, dass ein Nein bei der Bürgerbefragung in der Stadt für sie bindend wäre. Bereits im November haben sich die Stodinger mit einer Mehrheit von 58,3 Prozent gegen die unterirdische Verlängerung ausgesprochen. Das Land Salzburg, federführend der ÖVPVerkehrslandesrat Stefan Schnöll, will im Herbst jedoch eine weitere Befragung über die Stadtgrenzen hinaus ansetzen.

Mobilitätswende gefordert

Am Montag warf die ablehnende Haltung gegenüber dem Projekt schon ihre Schatten voraus. Der Stadtsenat (noch in der alten Zusammensetzung) hat eine Entscheidung über den Anteil der Stadt an den Planungskosten an den Gemeinderat delegiert – auch wenn er dies nicht hätte tun müssen. Am 8. Mai, wenn der neue Gemeinderat erstmals zusammentrifft, wird über eine Zahlung der Stadt an die Projektgesellschaft in der Höhe von 1,44 Millionen Euro abgestimmt. Allerdings haben ÖVP, Bürgerliste und FPÖ gegen die Stimmen der SPÖ vereinbart, der S-Link-Gesellschaft das Geld zukommen zu lassen.

Spannend bleibt, ob der S-Link überhaupt Eingang ins Arbeitsprogramm der neuen Stadtregierung findet oder ausgespart wird. Die künftige Stadträtin Schiester sagt zum STANDARD: „Einen gleichwertigen Plan B gibt es nicht. Aber es sind dann alle gefordert, sich Maßnahmen zu überlegen, wie wir trotzdem die Mobilitätswende schaffen.“