Lebensqualität
Thayatalbahn“etwa, die gerade wieder mit Grenzblockaden im Waldviertel auf ihr zwei Jahrzehnte altes Anliegen aufmerksam machen, die Gleise der stillgelegten Thayatalbahn doch nicht abzutragen, sondern zum Transport zwischen Waidhofen und dem tschechischen Slavonice zu nutzen. Auch, um die „von Schwertransport geplagten“Ortschaften im Norden Niederösterreichs zu entlasten. „Wir setzen die Proteste so lange fort, bis wir die Zuständigen vom Land Niederösterreich erreichen“, zitiert der „Kurier“Aktivisten bei einer solchen Grenzblockade.
Verkehr, Denkmalschutz, Megabauten und Grünraum: Das sind die Bereiche, in denen immer mehr Bürger sich für (oder gegen) Interessen einset-
Wichtigste Themen: Verkehr, Denkmalschutz, Großbauten, Umweltschutz und Energie.
zen. Zuletzt stark im Kommen: der Widerstand gegen Energieprojekte wie Stromleitungen, Windräder oder Schiefergasbohrungen. Kommende Woche treffen sich in Mistelbach 20 energiebezogene Initiativen.
„Es gibt so viel unglaubliche Präpotenz seitens der Politik“, sagt Wessely. Ihr sei ein besonderes Anliegen, den Leuten zu zeigen, dass man sich nichts gefallen lassen müsse. „Es geht um unsere Lebensqualität“, sagt die 73-Jährige. „Und wenn man sich für ein einzelnes Anliegen einsetzt, hat das mehr Gewicht, als wenn man eine klassische politische Laufbahn in den Parteien anstrebt.“
Ähnlich sieht man den Initiativenboom in Ebergassing. „Auf dem Land sind Gemeinderäte nicht immer hochkarätig besetzt“, sagt Thomas Edelmaier, vielerorts seien das eher „rustikale Einrichtungen“. Dort, wo es absolute Mehrheiten gebe, würde es langsam „ungemütlich“für sture Amtsträger. Sonderfall Klosterneuburg. In der drittgrößten Stadt Niederösterreichs spielt sich gerade Historisches ab. Eine mit mittlerweile mehr als 4000 Unterschriften ausgestattete Bürgerinitiative macht gegen Umwidmungen von Grün- in Bauland mobil. Erreicht wurde eine Volksbefragung – die erste in der Geschichte der Babenbergerstadt mit dem berühmten Stift.
Die Sache nahm allerdings eine bemerkenswerte Wende: Die besagte Initiative – sie nennt sich Wertvolles bewahren für morgen – legte Fragen zur Unterschrift vor, die dem mit absoluter ÖVP-Mehrheit ausgestatteten Gemeinderat nicht so recht gefallen. Ortschef Stefan Schmuckenschlager entschied sich daher für eine ungewöhnliche Variante: Er ließ kurzerhand Fragen des Gemeinderats ausarbeiten, wodurch nun zwei Fragenkataloge aufliegen und somit auch zwei Volksbefragungen am selben Tag (1. Dezember) stattfinden.
Heißestes Eisen ist der geplante Neubau eines Feuerwehrhauses an einem neuen Standort in Weidling. Hier will Schmuckenschlager dem Gemeinderat empfehlen, den Bau jedenfalls durchzuziehen. Auch wenn die Befragungen negativ ausfallen. Mit folgender Einschränkung: Sollte die Beteiligung an den Befragungen besonders hoch sein und das Votum gegen das Feuerwehrhaus ausgehen, werde man den Plan wohl doch fallen lassen.