ZUR PERSON

Xi Jinping

(*15. Juni 1953 in Peking) wurde im März 2013 vom Volkskongress zum Staatspräsidenten gewählt. Er ist auch Chef der KP und der Zentralen Militärkommission und hat neben sich im Zentrum der Macht nur sechs andere Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros.

Sein Vater

Xi Zhongxun (1913–2002) war Vizepremier (1959–1962) und Gouverneur der Provinz Guangdong (1979–1981). Sein Sohn absolvierte erst das Studium des Chemieingenieurwesens, dann machte er ein Doktorat in Jus. Er war Vizebürgermeister in Xiamen, kam 1993 in die Provinzverwaltung von Fujian. Anfang der 2000er wurde er Gouverneur in Fujian, dann 2002 in Zhejiang.

2007

kam er in den ständigen Ausschuss des Politbüros der KP China, wurde 2008 Vizepräsident, 2010 zudem Vize-Chef der Militärkommission und galt somit als Nachfolger von Präsident Hu Jintao.

In zweiter Ehe

ist er seit 1987 mit Peng Liyuan (*1962) verheiratet, einer Sängerin zeitgenössischer chinesischer Volksmusik. Sie haben eine Tochter, Mingze. Seit Jahren gibt es Berichte, die Familie habe ein enormes Vermögen (hunderte Millionen Dollar) angehäuft und über Verwandte teils ins Ausland geschafft. damals vor, sie seien von ausländischen Mächten unterwandert. Einige Forscher mussten sogar Auslandsreisen absagen.

Auch die Zusammenarbeit der Akademie mit ausländischen politischen Stiftungen, unter anderem aus Deutschland und anderen europäischen Ländern, ruhen seitdem weitgehend. Die meisten Wissenschaftler der CASS trauen sich seitdem auch nicht einmal mehr recht, sich mit ausländischen Journalisten zu unterhalten. „Die Unsicherheit ist groß“, berichtet ein deutscher Akademiker, der viele Jahre lang eng mit der CASS zusammengearbeitet hat.

Ohne zu konkretisieren, was er genau damit meint, hat Xi zuletzt im Dezember eine „ideologische Rückbesinnung“gefordert. Ähnlich hatte er zuvor auch schon von Parteifunktionären, Künstlern und Journalisten eine ideologisch „porentiefe Reinigung“gefordert. Dabei galten diese ideologisch aufgeladenen Kampagnen in China eigentlich als überwunden: Nach der blutigen Kulturrevolution unter Mao Zedong ab der zweiten Hälfte der Sech- zigerjahre, die das ganze Land fast ein Jahrzehnt lang in ein tiefes Chaos und Armut gestürzt hatte, zielte Maos Nachfolger Deng mit seiner Öffnungspolitik auf ein „Lernen von fortgeschrittenen kapitalistischen Ländern“ab. Deng liberalisierte die Wirtschaft und das Bildungssystem und förderte den internationalen Austausch und die Zusammenarbeit mit westlichen Partnerländern, erinnert sich Sebastian Heilmann, Leiter des Berliner ChinaInstituts Merics. Noch wird gemurrt. Der Politikwissenschaftler fühlt sich mit Xis jüngsten Aufforderungen wieder an die düstere Mao-Ära erinnert. Heilmann bereitet aber nicht nur die ideologische Rückbesinnung Sorge, sondern auch der offenbar wiederentdeckte Personenkult: „Während Deng Xiaoping den Personenkult, der zu Lebzeiten um Mao Ze- dong betrieben worden war, scharf verurteilt hatte, toleriert und fördert die staatliche Aufsicht derzeit einen grotesken neuen Kult um die Person Xi Jinpings in Chinas sozialen Medien“, beschreibt Heilmann die derzeitige politische Lage in der Volksrepublik.

Noch trauen sich auch chinesische Akademiker, Kritik gegen diese neue Linie zu äußern. Shen Kui, ein ehemaliger Dekan der Juristischen Fakultät an der Peking Universität, greift etwa in einem Blog-Eintrag Bildungsminister Yuan direkt an und weist darauf hin, dass doch schon die Idee des Kommunismus selbst ein ursprünglich westlicher Gedanke sei. „Der Marxismus, auf den sich unsere derzeitige Verfassung beruft, und den wir bewahren müssen, die Gedanken des Internationalismus, des dialektischen Materialismus – sie sind alle im Westen entstanden und haben China beeinflusst.“Es gebe unzählige andere Beispiele, die China vom Westen in einem positiven Sinn übernommen habe. „Verlust der klugen Köpfe“. Andere Kollegen sprechen von einer gefährlichen Rückwärtsentwicklung. Chinas Universitäten litten ohnehin bereits unter dem „Verlust der klugen Köpfe“, beklagt sich ein Professor der Pekinger Tsinghua Universität, der aus Furcht vor Benachteiligungen nicht namentlich genannt werden möchte.

Seit Jahren versuchen viele Studentinnen und Studenten, ins Ausland zu gehen. Tatsächlich haben allein im vergangenen Semester nach Angaben des Institute of International Education rund 274.000 Chinesen allein an USUniversitäten studiert, auch nach Deutschland, Großbritannien, Australien, Kanada und Frankreich zieht es jeweils mehrere zehntausend. Und das war noch vor Xis Ankündigungen. Dieser Trend könne sich noch verstärken, meint der Professor.

Die Führung des Riesenlandes entdeckt offenbar wieder ihre Liebe zum Personenkult.

Nur weg nach Schottland. Wie viele seiner akademischen Freunde hegt auch der Student Chen Yu mittlerweile ernstlich Pläne, sein Studium im Ausland fortzuführen. Er habe sich bereits Unterlagen der Universität Edinburgh im fernen, kühlen Schottland zuschicken lassen, berichtet er. Noch westlicher geht es kaum noch.