Demagogie und Demokratie
Von Jörg Haider bis Alexis Tsipras – der Populismus hat einen schlechten Ruf. Und wird daher auch zur Diskreditierung des Gegners verwendet. Allerdings: Ohne Volksnähe kann ein Politiker auf Dauer kaum bestehen. Eine heikle Gratwanderung.
Es wird kein Zufall sein, dass der Begriff Populismus aus dem Lateinischen kommt. Demagogie, die griechische Entsprechung, klingt in heutigen Ohren schon zu hart. Wiewohl diese ursprünglich positiv konnotiert war. Ein Demagoge war ein begnadeter Redner und Anführer des Volkes. In der Römischen Republik gab es für solche Menschen sogar ein eigenes Amt: den Volkstribunen. Heute ebenfalls negativ besetzt. Von Franz Josef Strauß bis Jörg Haider, von Michael Häupl bis Hugo Chavez – all diesen wurde das Attribut bereits umgehängt.
In der Römischen Republik war der Volkstribun der gewählte Repräsentant der Plebejer, der diese gegenüber dem Senat, in dem der Adel das Sagen hatte, vertrat. Der Volkstribun war unantastbar („sakrosankt“) – auch körperlich. Wer dem Volkstribunen etwas antat, konnte zum Tode verurteilt werden. Der Volkstribun hatte ein Vetorecht und konnte in der „Volksversammlung“auch Gesetze verabschieden lassen, die der Senat respektieren musste.
Zu den bekanntesten Volkstribunen zählen die Gebrüder Gracchus. An ihnen lässt sich die Gratwanderung zwischen Volksnähe und dem, was wir heute unter Populismus verstehen, ganz gut verdeutlichen. Ursprünglich nur ein Amt für Plebejer, bot die Funktion des Volkstribunen später auch Patriziern eine Karrieremöglichkeit. Einer, der sie nützte, war Tiberius Gracchus. Ein großer Redner und Anwalt des kleinen Mannes. Sein Ziel war eine Landreform, die der verarmten breiten Masse Grund und Boden sichern sollte – auf Kosten der Eliten, die im Senat saßen. Tiberius Gracchus suchte die Konfrontation mit diesen, erweiterte dabei auch seine Befugnisse. So ließ er sich nach der einjährigen Amtszeit – ohne Cooling-off-Phase – erneut zum Volkstribunen wählen. Was eigentlich verboten war. Die Senatoren fürchteten, dass sich der Volkstribun zum König erheben könnte. Und erschlugen ihn. Koste es, was es wolle. Die populäre, von Gracchus durchgesetzte Agrarreform rührten sie hingegen aus Angst vor dem Volk nicht an. Einige Jahre später versuchte dann Tiberius Gracchus’ Bruder Gaius, dessen Werk zu vollenden. Der Senat schlug eine neue Taktik ein: Er stellte Gaius Gracchus einen weiteren Volkstribunen zur Seite, der jeden seiner Vorschläge noch einmal überbot. Koste es, was es wolle. Populismus pur also. Doch auch Gaius Gracchus verlor schließlich den Kampf mit dem Senat. Sein Sklave tötete ihn in aussichtsloser Lage.
Dieser (vermeintliche) Antagonismus hat sich auch in der Republik der Jetztzeit nicht wesentlich verändert: Da der Parlamentarismus, von einer sich selbst reproduzierenden parteipolitischen Elite repräsentiert, die sich in den immer gleichen Ritualen ergeht. Dort der freche, redegewandte Populist, der Anführer des „echten“Volkes, das sich von den Volksvertretern im Parlament nicht mehr vertreten fühlt. Einfach Jörg. Jörg Haider war diese Rolle auf den Leib geschneidert. An ihm lässt sich das Wesen des Populisten besonders gut studieren. Er hat das Volk verführt, im besten Sinne politisiert, im schlechtesten jedoch ohne Rücksicht auf Verluste ausgenützt – im wahrsten Sinne des Wortes, wie sich später herausstellen sollte. In Österreich ist Jörg Haider hauptverantwortlich dafür, dass der Begriff Populist ein- deutig negativ besetzt ist. Bruno Kreisky, der persönlich gar nicht so gern Menschen, vor allem nicht zu viele, um sich hatte, wurde dessen Volksnähe noch positiv ausgelegt.
Neben dem Rechtspopulismus ist mittlerweile aber auch der Linkspopulismus ein gängiger Begriff. In Bezug auf die neue griechische Syriza-Regierung wird davon auch ausreichend Gebrauch gemacht. Und zwar nicht ganz zu Unrecht. Denn ein Merkmal des Populismus ist es, dem Volk allerlei Versprechen zu machen, die man dann nicht halten kann.
Bisweilen wird der Populismus-Begriff – eben weil er so einen schlechten Ruf hat – auch als Waffe im politischen Konflikt eingesetzt, um einen Gegner zu diskreditieren. Der „Falter“schrieb jüngst: „Mit dem aufkommenden Neoliberalismus wurde das Volk den Regierenden lästig. Das Gesetz der Märkte wurde zum Primat, der Wähler zum Störfaktor. Wer Partei für die Demokratie ergriff, wurde als Populist und Demokratiefeind diffamiert.“ Linke Diffamierung. Allerdings, so sei hinzugefügt, ist auch die Linke nicht zimperlich, jemanden zum Populisten zu stempeln, der nicht ins eigene Schema passt. Oder wie es auf Wikipedia so treffend heißt: „Oft wird auch jede politische Forderung polemisch als Populismus bezeichnet, die dem echten oder vermuteten Mehrheitswillen der Bevölkerung entspricht, aber im Widerspruch zu eigenen Zielsetzungen steht, besonders wenn diese unpopulär sind.“
Ist es also Populismus, wenn, wie etwa in der Schweiz, die Bürger ständig in Volksabstimmungen über die Fragen der Zeit befinden? Man kann es natürlich Populismus nennen, aber es muss deswegen nicht schlecht sein. Man könnte es auch Demokratie nen- nen. Eine andere Form der Demokratie zwar wie wir sie kennen – also nicht nur eine repräsentative. Aber doch eine Form der demokratischen Willensbekundung. Wahrscheinlich sogar die stärkere.
Diesem Spannungsverhältnis entkommt kein Politiker: Er muss volksnah sein, ohne allzu populistisch zu sein. Zumindest, wenn er Wahlen gewinnen und seinen guten Ruf bewahren will. Dieser Spagat wird kaum einem ohne größere Verrenkungen gelingen. Denn auch, wenn ein Politiker – nehmen wir als Beispiel Wolfgang Schüssel – Reformen gegen den Willen großer Gruppen durchsetzt und somit quasi unpopulistisch agiert, wird er „dem Volk“dennoch die Vorzüge schmerzhafter, aber notwendiger Reformen erklären müssen. Dem Kanzler Schüssel ist das eine Zeit lang sogar ge-
Ist es Populismus, wenn die Schweizer in Referenden über die Fragen der Zeit befinden? Populismus wird gern mit Opportunismus gleichgesetzt. Stimmt oft, aber nicht immer.
lungen, letztlich ist er aber auch daran gescheitert. Die britische Premierministerin Margret Thatcher war bei den wirtschaftspolitischen Reformen noch kompromissloser, allerdings agierte sie dann zur Kompensation auf anderen Feldern – Stichwort Falkland-Krieg – wiederum überaus populistisch. Opportunismus. Ohne die Massen zu gewinnen, wird ein Politiker auf Dauer nicht überleben. Daher muss er in gewissem Maße auch Populist sein. Wobei Populismus gern mit Opportunismus gleichgesetzt wird. Das stimmt oft, aber eben nicht immer. Man muss dem Volk nicht nach dem Mund reden, dessen Vorurteile bedienen – und kann doch darum bemüht sein,