Chillen, bis die Troika kommt

ÖFB-Teamchef Marcel Koller beklagt, dass die Bürger dieses Landes nur ungern an ihre Grenzen gehen und nicht mit Leistung auffallen wollen. Ganz stimmt das nicht.

Wer in Österreich aufwächst, lernt schon früh, wie es sich hierzulande am besten leben lässt. „Nur nicht auffallen!“, heißt das Lebensmotto, schon gar nicht mit herausragenden Leistungen, durch die sich Schwächere benachteiligt sehen könnten.

Die bevorzugte Note eines österreichischen Schülers ist demzufolge das Befriedigend. Ein Dreier signalisiert eine gewisse Lässigkeit. Er zeigt, dass Lernen im jungen Leben nicht alles ist, ein bescheidener Mitteleinsatz tut es schließlich auch. Man zählt nicht zur unbeliebten Gruppe der verbissenen Leistungsschweine, aber auch nicht zu jenen, die es einfach nicht schnallen. Der Durchschnitt ist der sicherste Platz in diesem Land.

Selbst im Spitzensport neigen die Österreicher dazu, ihr Potenzial nicht auszuschöpfen, wie Fußballteamchef Marcel Koller im Gespräch mit dieser Zeitung meint (siehe Seite 54). Der Skisport bleibt eine nur schwer zu erklärende Ausnahme, das „Passt scho!“ist die Regel, das ganze Land funktioniert so. Nichts scheint einem Bürger übler genommen zu werden, als mit hohem Arbeitseinsatz viel zu erreichen. Talent wird geduldet, erarbeiteter Erfolg nicht.

Glücksspielmillionen sind steuerfrei gestellt, die erwirtschaftete Million wird von der sozialen Ächtung begleitet und kräftig (straf-)besteuert. Wer hohe Gewinne ausweist, steht im Verdacht, seine Kundschaft mit überhöhten Preisen betrogen zu haben oder den Mitarbeitern zu niedrige Löhne zu zahlen. Das Befriedigend des österreichischen Unternehmers ist ein Gewinn in der Nähe der schwarzen Null. Wer mehr macht, behält das am besten für sich oder täuscht vor, das Geld im Lotto gewonnen zu haben. Österreichs Erfolge auf dem Weltmarkt. Natürlich ist diese Sichtweise etwas übertrieben. Gäbe es in diesem Land nicht eine signifikante Zahl an Menschen, die tagtäglich an ihre Grenzen gehen, würde Österreich auf den Weltmärkten nicht derartige Erfolge einfahren. Unternehmer, die volles Risiko nehmen. Beschäftigte, die so arbeiten, als gehörte die Firma ihnen. Beamte, die nicht den Anreizen eines leistungsfeindlichen Entlohnungsschemas erliegen, sondern so tun als wären sie in der „freien“Wirtschaft. Bürger, die so lang wie möglich arbeiten, statt, so schnell es geht, in die Pension zu entschwinden. Die Rede ist von Menschen, die wissen, dass nicht jene sozial sind, die fremdes Geld verteilen. Sondern jene, die dafür sorgen, dass es etwas zu verteilen gibt. Sie sind die tragenden Säulen eines jeden Wohlfahrtsstaates. Was aber hat der österreichische Wohlfahrtsstaat für diese kleiner werdende Gruppe übrig, die dafür sorgt, dass es etwas zu verteilen gibt? Haben diese Bürger jemals einen Brief von einem Bundeskanzler, einem Finanz- oder Sozialminister erhalten, in dem ihnen für die hohen Beiträge gedankt wird, die sie Monat für Monat an die Solidargemeinschaft abliefern? Nein, sie bekommen keine Dankesbriefe. Sie erhalten unzählige Signale, doch dankbar dafür zu sein, den gerechten Ablass für die unerwünschte Übererfüllung ihres Plansolls leisten zu dürfen und mit ihren überdurchschnittlichen Einkommen in Ruhe und Frieden in Österreich leben zu können.

Diese Message ist bei den sogenannten Leistungsträgern auch angekommen. Immer wieder ist von Gutverdienenden zu hören, dass die Belastung durch den Steuerstaat zwar längst den grünen Bereich verlassen habe, dafür aber in Österreichs Straßen noch keine Autos brennen. Mit anderen Worten: Solange das SUV in der Einfahrt nicht vom Mob abgefackelt wird, sind hohe Steuern und Abgaben schon in Ordnung. Eine derartige Argumentationsführung passt eher zu sizilianischen Schutzgeldeintreibern als zu fürstlich ausgebauten Sozialstaaten. Letztere sollten sich ja dadurch auszeichnen, mit Fortdauer ihres Bestehens immer weniger gebraucht zu werden.

In Österreich ist Gegenteiliges festzustellen: Je weiter der heimische Wohlfahrtsstaat ausgebaut wird, desto größer scheint die soziale Not zu werden. Und desto glücklicher dürfen sich die einkommensstarken Bürger schät-

Franz Schellhorn

ist seit 2013 Direktor der liberalen Denkfabrik Agenda Austria.

„Presse“-Journalist.

Schellhorn leitete von 2004 bis 2013 die Wirtschaftsredaktion der „Presse“. Von 2011 bis 2013 war er stellvertretender Chefredakteur. zen, immer mehr Geld an den Sozialstaat abzuliefern. Niemand scheint sich zu fragen, was mit den 93 Milliarden Euro passiert, die der Staat jährlich für Soziales ausgibt. Das ist mehr als die Hälfte der österreichischen Staatsausgaben.

Nun wird an dieser Stelle gern argumentiert, dass der Staat für die hohe Steuer- und Abgabenbelastung ja eine ganze Reihe von Gegenleistungen biete. Ein erstklassiges, sozial durchlässiges Bildungssystem zum Beispiel. Nicht zu vergessen eine hervorragende, klassenlose Gesundheitsversorgung sowie nachhaltig gesicherte Pensionen.

Wäre dem so, würde hierzulande aber nicht darüber geklagt, dass Bildung im Wohlfahrtsstaat Österreich immer mehr vererbt werde und dass ein Viertel der Pflichtschulabgänger weder ausreichend rechnen noch sinnerfassend lesen kann. Im Medizinbereich hat der Staat offensichtlich gröbere Probleme, die Einhaltung der von ihm erlassenen Arbeitsgesetze bezahlen zu können. Im Pensionssystem fehlen jährlich zehn Milliarden Euro, das sind zwei Steuerreformen pro Jahr. Der Bundeshaushalt weist trotz Rekordeinnahmen seit 1962 ununterbrochen Defizite aus, die Staatsausgaben eilen von einem Rekord zum nächsten – und Österreich streitet sich mit Italien um die rote Wachstumslaterne.

Die Reaktion der Politik? „Chillen, bis die Troika kommt!“So funktioniert dieses Land nun einmal. Oder auch nicht.

Sozial sind jene, die dafür sorgen, dass es etwas zu verteilen gibt.