Französischer Querschuss

Paris lehnt Kontingente für eine Verteilung ©er Flüchtlinge in der EU ab und stellt sich damit gegen Kanzlerin Angela Merkel.

München. Der französische Premierminister, Manuel Valls, lehnt eine Festlegung von Kontingenten für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU ab. Er sei „nicht dafür“, einen festen Verteilmechanismus einzuführen, wie ihn etwa die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, vorgeschlagen hat, sagte Valls am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Europäische Union müsse die Botschaft aussenden, „dass wir keine Flüchtlinge mehr aufnehmen“, sagte Valls. „Wir sind nicht für einen dauerhaften Umverteilungsmechanismus.“Derzeit werde es überdies in der EU keine Mehrheit für einen Verteilmechanismus geben. In der Justizanstalt Krems-Stein haben fünf Häftlinge einen Ausbruch geplant. Sie wollten Geiseln nehmen und mit Waffengewalt entkommen. Neben drei Mitgliedern der Pink-Panther-Bande sollen zwei zu lebenslanger Haft verurteilte Insassen an den Ausbruchsplänen beteiligt gewesen sein. Die Häftlinge wurden nun getrennt in andere Strafanstalten verlegt.

Gleichzeitig wollen die vier Visegrad-Staaten – Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei – einem deutschen Medienbericht zufolge die Balkanroute für Flüchtlinge abriegeln. „Solange eine gemeinsame europäische Strategie fehlt, ist es legitim, dass die Staaten auf der Balkanroute ihre Grenzen schützen“, sagte der slowakische Außenminister, Miroslav Lajca.

Österreichs Verteidigungsminister, Hans Peter Doskozil, plädiert für Hotspots an der Außengrenze: Gleichzeitig meint er: „Es braucht mit Sicherheit ein europäisches Asylrecht, kein nationales mehr.“Und einen Verteilungsschlüssel der Flüchtlinge über Europa. Heute ist Valentinstag. Im Tiergarten Schönbrunn gibt es am Sonntag für Paare zwei Eintrittskarten zum Preis von einer, wenn sie das mit dem Losungswort „Valentinstag“fordern. Zusätzlich können Besucher um 14 Uhr an einer einstündigen Gratisführung zum Liebesleben der Tiere teilnehmen. Im Haus der Musik erhält man dank dieses Passworts ebenfalls beim Erwerb eines Vollpreistickets ein zweites Ticket kostenlos dazu.