»Man braucht ei­ne ge­wis­se Lei­dens­fä­hig­keit«

Er war 27 Jah­re lang in der Po­li­tik, brach­te es vom Mi­nis­ter­se­kre­tär bis zum Vi­ze­kanz­ler und Par­tei­ob­mann der ÖVP. Im Au­gust 2014 trat Micha­el Spin­de­leg­ger völ­lig über­ra­schend von al­len Funk­tio­nen zu­rück. Ein Ge­spräch über Freun­de in der Po­li­tik, über Int

Die Presse am Sonntag - - Letzte Fragen - VON NOR­BERT RIEF

Ihr Ab­gang als Vi­ze­kanz­ler und ÖVP-Chef im Au­gust 2014 war sehr plötz­lich. Was macht man denn, wenn man von ei­nem Tag auf den an­de­ren nichts mehr zu tun hat? Micha­el Spin­de­leg­ger ( lacht): Das ist sehr ge­wöh­nungs­be­dürf­tig. Ra­sen mä­hen? Das ma­che ich im­mer gern. Man ge­wöhnt sich aber schnell um, man weiß bald wie­der et­was mit der Zeit an­zu­fan­gen. Von Wer­ner Fay­mann heißt es, dass er mit dem Ta­xi heim­fah­ren muss­te, weil er nach sei­nem Rück­tritt als Bun­des­kanz­ler kei­nen An­spruch mehr auf ei­nen Chauf­feur hat­te. Die­se kon­se­quen­te Aus­le­gung war aus mei­ner Sicht über­trie­ben. Ich ha­be da­mals am Tag nach mei­nem Rück­tritt ein form­lo­ses Schrei­ben oh­ne An­re­de und Un­ter­schrift er­hal­ten, in dem man mir mit­ge­teilt hat, dass ich ab so­fort nicht mehr ver­si­chert bin. Im nächs­ten Brief hat man mir ge­sagt, dass ich so und so viel schon er­hal­te­nes Ge­halt bin­nen drei Ta­gen zu­rück­zah­len muss. Das wa­ren in­ter­es­san­te Er­leb­nis­se. Ha­ben Sie ei­gent­lich noch Freun­de aus Ih­rer Zeit in der Spit­zen­po­li­tik? Freun­de macht man sich we­ni­ge. Es gibt schon ei­ni­ge, aber die sind nicht so zahl­reich. Gilt die Stei­ge­rung Feind, Erz­feind, Par­tei­freund – vor al­lem in der ÖVP? Wenn man an der Spit­ze ist, kann man es nicht al­len recht ma­chen. In der ÖVP hängt das vor al­lem mit dem fö­de­ra­len Auf­bau der Par­tei zu­sam­men. Die An­ge­le­gen­hei­ten des Bun­des sind zwar wich­tig, aber dann wie­der nicht so wich­tig wie die An­ge­le­gen­hei­ten des ei­ge­nen Bun­des­lan­des oder der Ge­mein­de. Wa­ren Sie zu we­nig hart für die Funk­ti­on des Par­tei­ob­manns? Man hat Sie in Ih­rer Zeit als Re­gie­rungs­mit­glied mit vie­len Ad­jek­ti­ven be­schrie­ben – nett, freund­lich, um­gäng­lich –, hart oder macht­be­wusst war nicht dar­un­ter. Man kann das nicht in Här­te­gra­den mes­sen. An­de­re sind viel­leicht zu hart. Je­der ist so, wie er ist. Aber man muss auf je­den Fall sehr viel aus­hal­ten. Ich ha­be ver­sucht, we­nig auf die Zwi­schen­ru­fe zu hö­ren und mich da­von nicht be­rüh­ren zu las­sen. Man kann sich durch­aus mit mäch­ti­gen Per­so­nen ar­ran­gie­ren, dann wird es ei­nem ge­lin­gen, po­li­tisch zu über­le­ben. Das ist nicht das Wich­ti­ge, wich­ti­ger ist, dass man sich selbst treu blei­ben kann. Ich ha­be den Job gern ge­macht, es war ei­ne tol­le und sehr in­ten­si­ve Zeit. Man er­lebt je­den Tag so, als wä­ren es zwei, drei Ta­ge. Das zehrt an den Kräf­ten, aber ich möch­te es nicht mis­sen. Wirk­lich? Es war für Sie gera­de in den letz­ten Mo­na­ten im Amt ja kei­ne sehr lus­ti­ge Zeit, Sie wur­den von vie­len an­ge­grif­fen, kri­ti­siert und zum Rück­tritt auf­ge­for­dert. Da ha­ben Sie sich nie ge­fragt: War­um ha­be ich mir das an­ge­tan? Die­sen Ge­dan­ken gab es si­cher auch. Aber rück­bli­ckend be­hält man ins­ge­samt ein Bild in Er­in­ne­rung, und die­ses Ge­samt­bild ist po­si­tiv. Wie geht man mit den mensch­li­chen Ent­täu­schun­gen um, mit Par­tei­freun­den, die hin­ter­rücks in­tri­gie­ren? Man braucht ei­ne ge­wis­se Lei­dens­fä­hig­keit. Es bleibt ei­nem nichts an­de­res üb­rig. Sie muss nicht so aus­ge­prägt sein, dass man ei­nen Tef­lo­nan­zug an­zieht und sagt, egal was es ist, es perlt an mir ab. Aber es soll­te sich ein­fach ein­mal je­der, der ei­nen kri­ti­siert und an­greift, vor­stel­len, wie es ist, auf der

1959

ge­bo­ren in Möd­ling. Auf­ge­wach­sen ist Micha­el Spin­de­leg­ger in Hin­ter­brühl, wo er auch heu­te noch lebt.

Ab 1987

war er als Se­kre­tär für den da­ma­li­gen Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Ro­bert Lichal tä­tig.

1993

wech­sel­te Spin­de­leg­ger als Ab­ge­ord­ne­ter der ÖVP in den Na­tio­nal­rat, dem er bis 2008 an­ge­hör­te (1995 und 1996 war er EUAb­ge­ord­ne­ter, ab 2006 Zwei­ter Na­tio­nal­rats­prä­si­dent).

2008

wur­de Micha­el Spin­de­leg­ger Au­ßen­mi­nis­ter, 2011 folg­te er Josef Pröll als Vi­ze­kanz­ler und Par­tei­ob­mann der ÖVP nach.

Am 26. Au­gust 2014

trat Spin­de­leg­ger über­ra­schend von al­len Funk­tio­nen zu­rück. Seit An­fang 2016 ist er Ge­ne­ral­di­rek­tor des In­ter­na­tio­na­len Zen­trums für Mi­gra­ti­ons­po­li­tik in Wien. an­de­ren Sei­te zu sein. Man kann durch­aus hart in der Sa­che sein, aber wenn man nur kri­ti­siert, um Schlag­zei­len zu ma­chen, dann wird es müh­sam. Wenn man sieht, wie sehr Po­li­ti­ker an­ge­grif­fen wer­den, wie we­nig An­se­hen sie ge­nie­ßen, muss man sich doch fra­gen, wer sich die­sen Job noch an­tut. Das ist ei­ne gu­te Fra­ge. Man muss sich be­wusst sein, dass das nur für ei­ni­ge Jah­re geht, dass das kein Job für die Ewig­keit ist. Wür­de der Aus­tausch zwi­schen Po­li­tik und Pri­vat­wirt­schaft bes­ser funk­tio­nie­ren, dann wür­de es viel­leicht auch wie­der mehr Po­li­ti­ker ge­ben, die das für ei­ne be­stimm­te Zeit ma­chen. Dann gä­be es auch wie­der mehr Po­li­ti­ker, die be­reit sind, für ih­re Grund­sät­ze ein­zu­tre­ten und nicht am Ses­sel zu kle­ben, nur um eben ei­nen Job zu ha­ben. Für man­che scheint Po­li­tik aber ei­ne re­gel­rech­te Dro­ge zu sein. Es ist ei­ne fas­zi­nie­ren­de Auf­ga­be, auf je­den Fall. Man kann gestal­ten, man kann ent­schei­den, so wie man glaubt, dass es rich­tig ist. Die­se Mög­lich­keit hat man nur als Po­li­ti­ker. Das ist die po­si­ti­ve Sei­te. Die ne­ga­ti­ve Sei­te ist die der Par­tei­po­li­tik, des Hick­hacks und der Aus­ein­an­der­set­zun­gen nicht gera­de auf ei­nem be­rau­schen­den Ni­veau. Wenn Sie jetzt die Po­li­tik ver­fol­gen, geht es Ih­nen wie ei­nem ein­fa­chen Staats­bür­ger, är­gern Sie sich? Na ja, wenn man in dem Ge­schäft war, kennt man vie­le Hin­ter­grün­de. Das Pro­blem ist, dass al­les im­mer mehr Rich­tung Po­pu­lis­mus geht, man denkt nur an das Ta­ges­ge­schäft, nicht in gro­ßen Zei­t­räu­men. Das trägt auch zur Po­li­tik­ver­dros­sen­heit bei. Ich ver­mis­se in­halt­li­che Dis­kus­sio­nen, das län­ger­fris­ti­ge Pla­nen, die Fra­ge, was kön­nen wir für die nächs­te Ge­ne­ra­ti­on tun. So et­was schlägt sich bei den nächs­ten Wah­len nicht un­be­dingt als Er­folg nie­der, aber es ist not­wen­dig und wich­tig. Das muss man als Staats­bür­ger von den Po­li­ti­kern for­dern: ge­gen den Main­stream zu sein, ge­gen den Po­pu­lis­mus, ge­gen kurz­fris­ti­ge Sie­ge und statt­des­sen lang­fris­tig zu den­ken. Weiß man in der Spit­zen­po­li­tik über­haupt noch, was die Pro­ble­me drau­ßen bei den Men­schen sind, wenn man nicht ei­ne Um­fra­ge ma­chen lässt? Die Po­li­tik ist schon ein ziem­lich ge­schlos­se­ner Zir­kel. Man ist in ei­ner Bla­se. Man be­kommt nicht im­mer mit, wel­che Pro­ble­me die Men­schen auf der Stra­ße ha­ben. Des­halb fand ich Tref­fen mit Wäh­lern im­mer sehr wich­tig. Bei sol­chen Town­hall-Mee­tings ist man aus der Bla­se her­aus­ge­kom­men, man wur­de wie­der mit dem kon­fron­tiert, was die Men­schen be­wegt, und nicht, was in­ner­halb des Zir­kels für wich­tig ge­hal­ten wur­de. Weil wir von Wäh­lern spre­chen: Sie sind da­mals im Wahl­kampf teil­wei­se völ­lig über­dreht auf­ge­tre­ten, das war nicht der Micha­el Spin­de­leg­ger, den man kann­te. Wa­ren Sie zu sehr be­ra­ten, zu sehr ge­brieft? Der Wahl­kampf ist im­mer ei­ne Zeit be­son­de­rer Emo­ti­on. Da ist man über­dreht. Wahl­kampf ist nicht nor­ma­le Po­li­tik, das ist Prä­sen­ta­ti­on, das ist auch ein we­nig über­trei­ben. Der Groß­teil der Bür­ger nimmt ei­nen ja erst im Wahl­kampf wahr. In die­ser Zeit, in der sich al­le dar­stel­len, muss man sich eben auch die­sem Re­gime un­ter­wer­fen. Es ge­hört zum Spiel da­zu, dass man sich an­ders prä­sen­tiert und über­zeich­net. Auf je­den Fall kennt mich seit­her je­der. Die Ver­käu­fe­rin gibt mir bei­spiels­wei­se ei­ne Klei­nig­keit mit und sagt, ich ha­be Sie im­mer ge­schätzt. Wer­den Sie auch be­schimpft? . . . wen Sie bei der Stich­wahl im Ok­to­ber wäh­len wer­den – Hofer oder Van der Bel­len? Ge­nau den glei­chen Kan­di­da­ten wie bei der letz­ten Stich­wahl. . . . ob Sie sich manch­mal über die Po­li­tik der Re­gie­rung är­gern? Prin­zi­pi­ell ha­be ich mir ja vor­ge­nom­men, die Ta­ges­po­li­tik nicht zu kom­men­tie­ren. Das hal­te ich auch hier so. Nur ei­nes ist klar: Die Re­gie­rung, über die man sich nicht auch ein­mal är­gert, kann es gar nicht ge­ben. . . . was Sie vom Mi­nis­ter­sein am meis­ten ver­mis­sen? Das kann ich wirk­lich leicht be­ant­wor­ten: Ich ha­be die Zeit als Mi­nis­ter und Vi­ze­kanz­ler ge­nos­sen und jetzt ge­nie­ße ich die Zeit da­nach. Ei­gent­lich nicht. Ich wur­de noch nie an­ge­pö­belt. Sie ha­ben of­fen­bar zu we­nig po­la­ri­siert. ( Lacht.) Viel­leicht ist das der Grund. Es ist aber auf je­den Fall nicht schlecht, wenn man nicht zu sehr po­la­ri­siert. Sie wa­ren fast drei Jahr­zehn­te in der Po­li­tik. Wie hat sich die Po­li­tik im Lau­fe der Zeit ver­än­dert? Sehr stark. Die so­zia­len Me­di­en ha­ben gro­ße Be­deu­tung be­kom­men, sie ha­ben auch ei­nen gro­ßen Ein­fluss auf Ent­schei­dun­gen. Wir sind in ei­ner Zeit des mas­si­ven Wan­dels, man sieht es bei­spiels­wei­se in den USA, wo Do­nald Trump zum re­pu­bli­ka­ni­schen Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­ten wur­de. Das po­li­ti­sche Esta­blish­ment wird ab­ge­straft. Wo­bei die Men­schen teil­wei­se auf ei­nem Main­stream mit­schwim­men, oh­ne sich selbst be­wusst mit Fra­gen und Pro­ble­men aus­ein­an­der­zu­set­zen. Ist die Po­li­tik­ver­dros­sen­heit grö­ßer ge­wor­den? Ich wür­de es nicht un­be­dingt als Ver­dros­sen­heit be­zeich­nen, son­dern mehr als Des­in­ter­es­se. Nicht un­be­dingt bei den Jun­gen, son­dern eher bei den Men­schen mitt­le­ren Al­ters, die im Ar­beits­le­ben ste­hen und mit der Fa­mi­lie be­schäf­tigt sind. Die Jun­gen sind sehr en­ga­giert und ha­ben ei­ne gro­ße Be­reit­schaft, ih­re Zu­kunft mit­zu­ge­stal­ten – auch in­ner­halb von Par­tei­en. Aber die Par­tei­hö­rig­keit gibt es nicht mehr, man sah es bei den Prä­si­dent­schafts­wah­len. Das sind auch Zei­chen da­für, dass wir an ei­nem ge­wis­sen Wen­de­punkt ste­hen. Das kann auch po­si­tiv sein, weil man sich als Par­tei ver­än­dern muss. Man muss sich von den bis­he­ri­gen Mecha­nis­men ver­ab­schie­den und et­was Neu­es ver­su­chen. Die Zei­ten, wie ich sie als Po­li­ti­ker ge­kannt ha­be, ge­hen zu En­de.

Cle­mens Fa­b­ry

„Freun­de macht man sich we­ni­ge.“Micha­el Spin­de­leg­ger im Ju­li in sei­nem Bü­ro in Wien.

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