Der junge Metternich
Der Mahner im Refugees-welcome-Spätsommermärchen.
Die Flüchtlingskrise hat viele linker gemacht. Und viele rechter. Sebastian Kurz hat sie rechter gemacht. Er würde allerdings „realistischer“dazu sagen. Kurz war jedenfalls – neben der damaligen Innenministerin, Johanna MiklLeitner –, derjenige, der auf die möglichen negativen Folgen einer unkontrollierten Masseneinwanderung aufmerksam gemacht und auf ein restriktiveres Vorgehen gedrängt hat. Er war der Mahner im Refugees-welcomeSommermärchen.
Vor der Flüchtlingskrise hatte Sebastian Kurz das Image des sanften Integrationspolitikers. Seither gilt er als Hardliner. Er wurde zum Feindbild vieler Linken, in der Bevölkerung blieb er aber ungebrochen beliebt. Vor allem aber: Die Flüchtlingskrise machte Kurz zu einem europäischen Player. Als neuer Metternich fand er sich in den deutschen Zeitungen wieder. Kurz war maßgeblich daran beteiligt, ein gemeinsames Vorgehen mit den betroffenen Staaten in Südosteuropa zu koordinieren. Ohne Kurz hätte es kein Schließen der Balkanroute gegeben. In den Takt, den Kurz vorgab, schwenkte letztlich auch SPÖ-Kanzler Werner Faymann ein.
Heute fühlt sich Kurz in seiner Haltung – selbstverständlich – bestätigt. „Ich habe schon letztes Jahr vor den Folgen einer Politik der unbeschränkten Aufnahme gewarnt.“Ein Satz, den er dieser Tage fast mantraartig wiederholt. Mit 90.000 Flüchtlingen hat Österreich 2015 nach Schweden von allen EU-Ländern pro Kopf die zweitmeisten Flüchtlinge aufgenommen. Das dürfe nicht noch einmal vorkommen, so Kurz, der Zustrom müsse nachhaltig reduziert werden. Denn je mehr Menschen kommen würden, desto schwieriger werde es mit der Integration.
Sebastian Kurz