Waffenstillstand in Syrien?

USA und Russland einigten sich auf Modalitäten einer Waffenruhe.

Die USA und Russland haben sich wieder einmal nicht wirklich auf eine Waffenruhe in Syrien verständigt. Man habe „Klarheit über den Weg zu einem Ende der Kämpfe“erzielt, sagte US-Außenminister John Kerry in der Nacht auf Samstag diplomatisch schwer greifbar nach Gesprächen mit seinem russischen Kollegen, Sergej Lawrow, in Genf (Schweiz). In den kommenden Tagen würden Experten beider Länder in Genf die offenen Fragen klären, Details wurden keine bekannt gegeben.

Kerry sagte, es habe eine Einigung bei der „ganz großen Mehrheit der technischen Hürden“zu einer neuen Waffenruhe gegeben. Man wolle aber nicht vorschnell etwas verkünden, was später scheitern könne. Und es gehe nicht „um ein Abkommen des Abkommens willen“. Kerry gab auch zu, dass bei dem im Februar vereinbarten Waffenstillstand die Verstöße seither mit der Zeit „eher die Norm denn die Ausnahme“geworden seien.

Lawrow sprach zwar von „sehr bedeutenden Schritten“zu einer erneu- ten Feuerpause, doch müssten noch Einzelheiten geklärt werden.

Zwischendurch hatte der UNSondergesandte für Syrien, der italienisch-schwedischstämmige Staffan de Mistura (69), an dem Treffen der Minister teilgenommen. Er hatte gehofft, die Konfliktparteien im syrischen Bürgerkrieg bald wieder an einen Tisch zu bringen. Mehrere Verhandlungsrunden in Genf zwischen Regierung und Rebellen unter seiner Vermittlung sind bisher fruchtlos verlaufen.

Die USA und Russland unterstützen in Syrien entgegengesetzte Seiten: Während Moskau ein Verbündeter von Präsident Bashar al-Assad ist, unterstützt Washington Rebellen. Wieder schwerer Luftangriff. Syrische Hubschrauber sollen am Samstag über von Rebellen gehaltenen Teilen der Stadt Aleppo wieder Fassbomben abgeworfen haben, und zwar auf eine Trauerfeier. Dabei seien unbestätigten Berichten zufolge mindestens 16 Menschen gestorben.