Ankaras Filialen in Österreich
Gegen Atib, den größten türkischen Verband Österreichs, wurden Spitzelvorwürfe laut. Spurensuche bei einem Verein, der direkt der türkischen Religionsbehörde Diyanet untersteht.
Am Ende landet man regelmäßig bei Atib. Wenn es um Türkeistämmige in Österreich geht, fällt irgendwann die Kurzbezeichnung der Türkisch-Islamischen Union in Österreich. Bei umstrittenen Bauvorhaben von Moscheen, bei Fragen der Integration und immer wieder beim Thema, wie weit der Einfluss der türkischen Regierung auf die türkische Community reicht. Wesentliche Punkte des im Vorjahr in Kraft getretenen Islamgesetzes sind quasi auf Atib zugeschnitten – etwa das Verbot der Auslandsfinanzierung von Imamen in österreichischen Moscheen.
Das jüngste Kapitel eröffnete der grüne Nationalratsabgeordnete Peter Pilz mit dem Vorwurf, dass Atib mutmaßliche Oppositionelle bespitzle und Informationen über sie an die türkischen Behörden weitergebe. Vor allem im Visier stünden Anhänger der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen, Erzfeind von Präsident Recep Tayyip Erdogan.˘ Die Anzeige von Pilz ist nun ein Versuch, das greifbar zu machen, was ohnehin schon lang kolportiert wird – dass Atib Erdogans˘ verlängerter Arm in Österreich ist.
Tatsächlich hat der Verein eine Konstruktion, über die der türkische Staat einen gewissen Einfluss in Österreich geltend machen kann. Immerhin untersteht Atib der türkischen Religionsbehörde Diyanet. Und der AtibVorsitzende ist immer auch der Religionsattache´ in der Botschaft. Nähe liegt also auf der Hand, über die Intensität und die Stoßrichtung lässt sich diskutieren. Wenig überraschend bestreiten Vertreter des Vereins und der Religionsbehörde regelmäßig jeglichen politischen Einfluss aus Ankara.
An sich ist Atib 1990 als Gegenpart zu religiösen Fundamentalisten in der türkischen Community gegründet wor- den – etwa zur islamisch-konservativen Milli-Görüs-Bewegung. Die Türkei war damals noch streng laizistisch, dementsprechend war auch die Ausrichtung der Atib eine sehr liberale. Als die AKP 2002 in der Türkei an die Macht kam, gab es zunächst Reformen und eine Öffnung des Landes, doch mit zunehmender Regierungszeit rückte das Land in eine religiöse, zuletzt sogar autoritäre Richtung. Damit geriet auch Atib in Verdacht, wobei die Vorwürfe weniger in Richtung Islamisierung – da gehört man weiter eher zu den Liberalen –, als in Richtung Erdoganisierung˘ gehen. 75.000 Mitglieder. An Gewicht in Österreich mangelt es Atib jedenfalls nicht. Als Dachverband betreibt man 65 Moscheevereine, die Mitgliederzahl wird auf rund 75.000 geschätzt. Man kümmert sich um verschiedenste Lebensbereiche – von Kindergärten in den Kulturzentren bis zur Rückführung Verstorbener in die Türkei. Auch Geschäfte und Cafes´ sind an Moscheen angeschlossen. Nicht zuletzt organisiert man Pilgerfahrten nach Mekka. Für Türkeistämmige, die sich organisieren, ist Atib jedenfalls der größte Ankerpunkt.
Wobei Atib trotz der Konstruktion mit den Verbindungen in die Türkei kein monolithischer Block sei, wie der türkeistämmige Soziologe Kenan Güngör meint. Zwar gebe es die von Diyanet eingesetzten Imame und Funktionäre, doch auf der anderen Seite seien in den einzelnen Moscheevereinen viele Mitglieder, die in Österreich aufgewachsen sind. Und zwischen diesen beiden Gruppen gebe es immer wieder Kämpfe um die Ausrichtung.
Und doch, dass Informationen über unliebsame Gegner des türkischen Präsidenten von Wien nach Ankara geflossen sind, hält Güngör „nicht nur für vorstellbar, sondern für ganz sicher“. Weil ja alle Diyanet-Einrichtungen genau dazu angewiesen wurden.
Die deutsche Schwesterorganisation Ditib, mit rund 900 Moscheen einer der wichtigsten muslimischen Verbände des Landes, ist mit ähnlich gelagerten Vorwürfe konfrontiert. Bei mehreren Imamen gab es sogar schon Hausdurchsuchungen – sie sollen die Namen mutmaßlicher Gülen-Anhänger und Informationen zu Einrichtungen der Bewegung nach Ankara übermittelt haben.
Tatsächlich räumte das am Freitag auch Diyanet-Präsident Mehmet Görmez ein – man habe sechs betroffene Imame „als Zeichen des guten Willens“in die Türkei zurückgerufen. Sie hätten, so Görmez, ihre Kompetenzen überschritten, sich aber nicht strafbar gemacht. Und er beharrte darauf: „Es gibt keine Spionagetätigkeit.“Aber auch in Österreich laufen bereits Untersuchungen gegen Atib – wenn auch noch nicht so konkret wie in Deutschland.
Atib wurde 1990 als Gegenpart zu religiösen Fundamentalisten gegründet. Spionage? Finanzierung aus dem Ausland? Gegen Atib laufen nun Ermittlungen.
Die Landespolizeidirektion Wien ermittelt, ob der Verein gegen seine Statuten verstoßen hat – mit einer politischen Tätigkeit für die Türkei könnte das der Fall sein. Im Extremfall könnte nach Ausschöpfung des Instanzenzugs die behördliche Auflösung des Vereins stehen. Und auch wegen des Vorwurfs der Spionage wird ermittelt, allerdings ist der entsprechende Paragraf recht eng gefasst – so müsste die Spionagetätigkeit gegen die Republik Österreich gerichtet sein. Dass diese Regel hier greift, ist also eher unwahrscheinlich.
Und auch eine weitere Prüfung steht der Atib bevor – nämlich ob sie gegen das Verbot der Auslandsfinanzierung verstoßen hat. Eine Prüfung durch das Kultusamt im Bundeskanzleramt, die ohnehin schon für März geplant war, wird nach den Vorwürfen von Pilz nun vorgezogen. Die Imame, die früher direkt aus der Türkei geschickt wurden, werden seit Inkrafttreten des Islamgesetzes über einen Umweg entsendet – per Personalleasing vom belgischen Diyanet-Ableger. Eine Konstruktion, die zwar schräg wirkt, aber legal ist – solang die Bezahlung der Imame aus Österreich erfolgt.